Brexit - das Phantom

[Bintje]

Was war eigentlich für GB so fürchterlich in der EU das es sich lohnt das Land und die Regierung so zu spalten? Sie hatten ja sogar ihre Währung behalten.

Überzeugte Insulaner. Etliche Ateingesessene hatten schon immer ein Problem mit "dem Kontinent."
--
Das Drama rings um Johnsons Theater ist gleich Thema im ARD-Presseclub. Um 12 Uhr im Ersten.

Mehr: https://www1.wdr.de/daserste/presseclub/sendungen/brexit-krise-100.html

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[sommersonne]

Total nachvollziehbare Gründe.

 

[EnRetard]

Überzeugte Insulaner. Etliche Ateingesessene hatten schon immer ein Problem mit "dem Kontinent."
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Das Drama rings um Johnsons Theater ist gleich Thema im ARD-Presseclub. Um 12 Uhr im Ersten.

Mehr: https://www1.wdr.de/daserste/presseclub/sendungen/brexit-krise-100.html

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Im Presseclub war man sich weitgehend einig, dass Boris Johnson und seine Clique die planmäßige Zerstörung des Rechtsstaats in Großbritannien betreiben. Auch Irina von Wiese, Abgeordnete der LibDems im Europaparlament vertritt bei Anne Will diese Meinung.

 

[Bintje]

Heute wird im Unterhaus über Neuwahlen abgestimmt. Gleich danach beginnt die Zwangspause des Parlaments.
Und: Der weit über Großbritannien hinaus bekannt gewordene Sprecher des Unterhauses gibt sein Amt auf.
Er sagte, er habe seiner Frau und Familie schon 2017 versprochen, das dies seine letzte Amtsperiode sein werde.

Der Unterhaussprecher John Bercow begann die Parlamentsrunde mit einer persönlichen Ankündigung. Im Falle vorgezogener Neuwahlen wolle er nicht noch einmal als Sprecher kandidieren, sagte er. [...]
Sollten die Parlamentarier heute nicht für Neuwahlen stimmen, werde er zum 31. Oktober zurücktreten.

Bercow war 22 Jahre lang Unterhausabgeordneter und für 10 Jahre dessen Sprecher. Dies sei die größte Ehre seines Lebens gewesen, sagte er. Seiner Nachfolgerin oder seinem Nachfolger wünschte er alles Gute dabei, für die Rechte der Parlamentarier und des Parlaments als Institution einzutreten. Er selbst habe sich immer bemüht, der "Champion" der Abgeordneten zu sein, die nicht Teil der Regierung sind.

https://www.spiegel.de/politik/ausl...s-parlament-ueber-neuwahlen-ab-a-1285872.html

@Berfin1980 wird vermutlich ab sofort Trauer tragen.

Und ich auch. Schade! Er hat es verdammt gut gemacht.

 

[Bintje]

Bercows Ankündigung machte ihn anfangs zum Star der Sitzung, auch wenn nur wenige daran teilnehmen.
Aber Abgeordnete unterschiedlicher Parteien wendeten sich an ihn, bedankten sich für sein Engagement, seine Fairness und Toleranz, und in allem, was er erwiderte, spiegelt sich genauso viel Wertschätzung fürs Parlament, die Abgeordneten und demokratische Werte. Johnson und ähnlich getaktete Hardliner erwähnte er mit keinem Wort. Aber auf wen seine allgemeinen Worte über die Gefahren von Hassreden, Ressentiments und Unverständnis gemünzt waren, blitzte klar auf. Auch wenn er es als wohlmeinende Worte an seine/n noch unbekannte/n Nachfolger/in richtete. Once again: Gut gemacht, Mr. Speaker!

Nun geht's nochmal um die Brexit-Verschiebung. Nachdem Bercow nochmal mit neutraler bis lausbübisch-verschmitzter Miene verkündet hat, dass die Queen das No-No-Deal-Gesetz unterschrieben hat.
Damit ist es rechtskräftig.

Ich kann nicht in die Zukunft schauen - aber heute bin ich geneigt zu glauben, dass Johnson (hoffentlich) nicht mehr lange Premier ist ... ; )

 

[EnRetard]

dass Johnson (hoffentlich) nicht mehr lange Premier ist ... ; )

Polly Toynbee, die bis vor Kurzem an Jeremy Corbyn kein gutes Haar gelassen hat, ruft heute im Guardian alle Johnson-Gegner innerhalb und außerhalb von Labour auf, sich die Nasen zuzuhalten und ihn zum Übergangspremier zu machen. https://www.theguardian.com/comment...son-mps-jeremy-corbyn-no-deal-leader-alliance

 

[Bintje]

Polly Toynbee, die bis vor Kurzem an Jeremy Corbyn kein gutes Haar gelassen hat, ruft heute im Guardian alle Johnson-Gegner innerhalb und außerhalb von Labour auf, sich die Nasen zuzuhalten und ihn zum Übergangspremier zu machen. https://www.theguardian.com/comment...son-mps-jeremy-corbyn-no-deal-leader-alliance

Na ja, beim Interimsposten dürfte es im Falle des Falles auch bleiben; auf Dauer hat er zu wenig Fans.

Das Geilste, wirklich Allergeilste war der Schachzug von Dominic Grieve, die Regierung zu zwingen, alle Papiere und jedes Fitzelchen Schriftwechsel in Zusammenhang mit dem Brexit offenzulegen. Ob das passiert, steht noch auf 'nem anderen Blatt, aber die Abgeordneten haben mehrheitlich dafür gestimmt. Cool! Und Johnson bekommt im Parlament sein Fett ab. Aber so richtig! Bezeichnenderweise schwänzt er die Debatte.

 

[Mendelssohn]

Bezeichnenderweise schwänzt er die Debatte.

Johnsohn schwänzt die Debatte über die Zwangsbeurlaubung des Parlaments? Soweit ist bisher noch nicht einmal der lupenreine Demokrat Putin gegangen, der bisher das Parlament noch nicht beurlaubt hat, geschweige sich einer solchen Debatte entzogen hätte.
Nicht einmal Orban, die PIS oder sonstwer im Osten ist soweit gegangen, aus Sorge aus der EU rausgeschmissen zu werden.
Inzwischen dürfte sich die EU die Frage stellen, ob UK überhaupt noch tragbar ist als Mitgliedsstaat. Vielleicht wirft man sie einfach raus. Hieße dann nur nicht mehr Brexit, sondern einfach Fuckoff.

 

[Bintje]

Johnsohn schwänzt die Debatte über die Zwangsbeurlaubung des Parlaments? Soweit ist bisher noch nicht einmal der lupenreine Demokrat Putin gegangen, der bisher das Parlament noch nicht beurlaubt hat, geschweige sich einer solchen Debatte entzogen hätte.(..)

Vermutlich erscheint er erst zur Abstimmung um die Neuwahl. So gegen 23 Uhr, denke ich. Aber das Parlament ist heute sowieso eher dünn besetzt. Viele Tories fehlen. Dass der mit 20 anderen Tory-Renegaten herausgeschmissene und nunmehr fraktionslose Grieve nicht fehlte und mit seinem Antrag auf Offenlegung der Unterlagen durchkam, dürfte BoJo noch wurmen.

 

[Bintje]

Johnsons Antrag auf Neuwahl fiel erwartungsgemäß durch. Irgendwann nachts um halb zwei.
Im Grunde ist er geliefert. Von Ferne hört man Theresa May kichern.
Hier eine gute Zusammenfassung der Knackpunkte:

https://www.spiegel.de/politik/ausl...-johnson-chaos-nacht-in-london-a-1286035.html

Vermutlich geht er während der Parlamentspause los und wird allen erzählen, die es hören wollen oder nicht, dass die Opposition und die "Verräter" aus den eigenen Reihen nur "die Stimme des Volkes" fürchten. Anders als er.
Der Punkt ist ein ganz anderer: Johnson fehlt die Mehrheit. Mehr noch, ihm fehlt auch die demokratische Legitimation - sieht man mal von denjenigen Tories ab, die ihn zum Nachfolger von May gemacht und ihn automatisch an die Regierungsspitze katapultiert haben. Das weiß er natürlich.

Mit Neuwahlen wollte er sich absichern und in den Augen seiner Anhänger über den 31. Oktober und einen harten Brexit hinaus als 'Sieger' dastehen. Genau das hat ihm das jetzige Parlament verweigert, nicht nur einmal, gleich mehrfach. Und: bricht er das vergangene Woche verabschiedete Anti-No Deal-Gesetz und/oder verweigert er die Herausgabe der Dokumente zum No Deal, was er will und etliche ihm zutrauen, bekommt er eine Anklage an den Hals und riskiert Gefängnis. Für seine Fans wäre das ein Geschenk. Er würde, das sagen sie zum Teil auch ganz offen, zum "Märtyrer" und Nigel Farage als härtesten der harten Hunde ablösen.
Vielleicht ist das sein Kalkül. Tatsächlich ist der Mann m.E. einfach nur irre und gehört vom Hof gejagt.