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sommersonne
Guest
Ich habe Dich schon verstanden, aber bin anderer Meinung.
CDU will keine Volksabstimmungen auf Bundesebene
- Ersteller des Themas Msane
- Erstellungsdatum
alteglucke
Moderator
Was erwartest du denn? dass sich jeder Abgeordnete in jedem Gebiet auskennt? Das ist ungefähr so sinnvoll wie die Forderung danach, dass jeder Lehrer alle Fächer unterrichten muss.
alteglucke
Moderator
Meiner Ansicht nach machen Volksentscheide nur dann Sinn, wenn das Thema nicht besonders komplex ist. Die Einführung des Euro gehört da ganz sicher nicht dazu.
S
sommersonne
Guest
Vielleicht habe ich mich ja mißverständlich ausgedrückt. Ich erwarte mindestens - das, wenn über Gesetze (egal welcher Art) abgestimmt werden soll, der Saal nicht halb leer ist.
Nein, nicht jeder hat das entsprechende Fachwissen und keiner kann alles wissen. Allerdings haben dann dafür die schon besprochenen Berater Papiere ausgearbeitet um die Themen zu erklären. Man muß sie nur lesen und kann sich eine Meinung bilden und dann seine Meinung auch kundtun.
Offensichtlich ist das in manchen Fällen zuviel verlangt.
alterali
Well-Known Member
Das für mich verrückte an der Sache:
Es geht um eine Verfassungsänderung.
In Parlamenten reicht dafür nicht einmal die absolute Mehrheit.
Keine Ahnung wie das in Kroatien ist.
Bei einer Wahlbeteiligung von 36% kann man ja nicht wirklich davon sprechen, dass das Volk gewählt hätte.
Die Frage, die sich anschließt: Könnte das Parlament so eine Änderung wieder ändern.
Eine andere Frage: christliche Ehe oder auch nur die Formulierung lebenslange Union von Mann und Frau, heißt das nun keine Scheidung.
alterali
Well-Known Member
Das ist Allgemeingut, schon allein, dass das Wort zum deutschen Sprachschatz gehört.
Und bei Abgeordnetenwatch kann man so etwas nachlesen.
Müntefering kam da mit seinen angedeuteten Drohungen für Abweichler relativ locker rüber.
Hier mal das Erklärstück des hessischen Parlamentes:
http://www.jasella.de/index.php?opt...xPrice=10%2C00+%80&pagenumber=1&pagenumberneu=
"5. Es kann eine sinnvolle Entscheidung sein, gegen die eigene Überzeugung zu stimmen, wenn sonst schwerer wiegende Folgen eintreten würden, wie etwa ein Regierungswechsel oder die mangelnde Unterstützung in der eigenen Fraktion."
Fraktionszwang als Gewissensentscheidung!
Auch die anderen Punkte sind zum Teil demaskierend.
blackcyclist
Gesperrt
Ein Grund für den Fraktionszwang, die Abgeordneten sind als Mitglieder der jeweiligen Partei aufgestellt worden, deren Mitglieder haben im Wahlkampf maßgeblich geholfen und bezahlen wird die Plakate die jeweilige Partei. Die Person spielt sicher zum Teil eine Rolle, wenn sie prominent ist, das aber meist auch nur als Parteipolitiker. Insofern sehe ich bei gewissen Entscheidungen durchaus einen Sinn im Fraktionszwang.
Msane
Well-Known Member
Sachverstand und Vernunft sollten die Grundlagen für die Entscheidungen der Abgeordneten sein, nicht Kumpanei und Seilschaften.
Du favoritisierst hier ein System in dem aus Dankbarkeit gegenüber treuen Parteisoldaten, für die Bürger bewusst die schlechteren Entscheidungen getroffen werden.
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Lynx72
Gesperrt
und aus Dankbarkeit gegenüber Lobbyverbänden
blackcyclist
Gesperrt
Nun, auch Volksentscheide schützen nicht vor eklatanten Fehlentscheidungen.