Coronavirus Covid-19 ---- Sind die Maßnahmen angemessen?

Alubehütet

Alubehütet

Well-Known Member
Uff. Die Ruhrbarone haben einen Totalverriß der Covid-Politik.

In den vergangenen Wochen häufen sich im EU-weiten Produktwarnsystem Rapex und auf der Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Meldungen über unsichere Masken mit der Schutzklasse FFP2 oder KN95. Das Problem ist, es könnten wesentlich mehr Warnmeldungen sein, wenn das Bundesgesundheitsministerium seine Erkenntnisse mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz oder Rapex teilen würde. Es ist schon zum Heulen, wenn man sich daran erinnert, dass die Beschaffung zunächst durch Ernest und Young (Unternehmensberaterung, heute EY; Anm.) und eine große Anzahl an Juristen für das Gesundheitsministerium ermöglicht werden musste, was, wie wir wissen ja auch nicht problemlos abging. Und nun bleiben zusätzlich alle Erkenntnisse von Prüfungen, die der TÜV im Auftrag des Gesundheitsministeriums durchgeführt hat, schlicht im Ministerium und versickern dort. Man hätte auch die vorhandenen Ressourcen nutzen können und die Beschaffung von Schutzmasken wäre über das dem Innenministerium unterstehenden Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe organisiert worden, welches traditionell eng mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz zusammenarbeitet. Aber wir wissen ja, dass wir zu weit von einer Katastrophe entfernt sind, um Strukturen zu nutzen, die unter anderem zur Pandemiebewältigung aufgebaut wurden. Die Plattformen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und das Produktwarnsystem Rapex sind für Endkunden wie Ärzte, Kliniken, Hilfsorganisationen und Rettungsdienste die Plattformen, von denen sie am ehesten erfahren, welche Schutzmasken der Schutzklasse FFP2 oder KN 95 für den Einsatz geeignet sind, um dann in ausreichender Menge Beschaffungen anstoßen zu können.

Auf eine Frage des Bayrischen Rundfunks hat das Gesundheitsministerium aktuell geantwortet, dass auch das Ministerium sich dort informiert, um sodann Warnhinweise an die Kassenärztlichen Vereinigungen, Klinikverbünde oder die Ärzteschaft geben zu können. Völlig verrückt ist indes, dass das Bundesgesundheitsministerium selbst noch keinen einzigen Warnhinweis an eine der beiden Datenbanken weitergeleitet hat, obwohl der TÜV im Auftrag des Gesundheitsministeriums tausende von Produkttests an den durch das Ministerium beschafften Masken durchgeführt hat und hierbei extrem viele Mängel entdeckt wurden. Von den 90 Warnhinweisen, die in der Rapex Datensammlung gelistet sind, stammt genau ein Hinweis aus der BRD und dieser Hinweis kommt aus einer Klinik in Nordfriesland, wo ein aufmerksamer Mitarbeiter fehlerhafte Masken entdeckt und an die zuständige Verbraucherschutzstelle in Hamburg gemeldet hat, von wo aus die Meldung an Rapex erfolgte.

Das Bundesgesundheitsministerium hat hunderte Millionen Schutzmasken gekauft und über die Bundesländer verteilen lassen. Der TÜV Nord hat im Auftrag des Ministeriums 4.500 Prüfungen von Masken durchgeführt. Ein Viertel der Masken fiel durch. Eine Rapex-Meldung veranlasste das Ministerium jedoch für keine der aussortierten Masken. Aber das Ministerium von Herrn Spahn kann das ganze noch besser. Die Kassenärztlichen Vereinigungen ließen auch Schutzmasken testen und ermittelten hierbei ebenfalls 37 Muster, die als nicht geeignet eingestuft wurden. Diese Liste wurde an das Bundesgesundheitsministerium übergeben, da dieses nun einmal der natürliche Ansprechpartner der KV ist. Auch diese Informationen hat das Gesundheitsministerium nicht an Rapex oder die Bundesanstalt für Arbeitsschutz gemeldet. Aber alles halb so wild, denn dem Gesundheitsministerium ist hier, laut eigener Aussage, kein Vorwurf zu machen.​
 
Alubehütet

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Well-Known Member
Da ich gerade bei Verrissen bin: Sascha Lobo hat auch mal wieder voll hingelangt.

Verkehrsminister Andreas Scheuer
Dieser Mann ist so unglaublich gut im Schlechtsein

Scheuer wirkt wie ein Fettnäpfchenmagnet, aber es wäre unfair, so etwas zu behaupten. Sein Pannenportfolio ist eben nicht zufälliges Pech, sondern fast ausnahmslos hart erarbeitet. Durch seine Karriere ziehen sich Fehlleistungen und Anrüchigkeiten wie Funklöcher durch Deutschland: Der Ausfall ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

[...]

Es gibt praktisch keine politischen Rennen, bei denen Andreas Scheuer keine toten Pferde im Stall hat. Sogar zur Corona-Pandemie - nicht unbedingt der naheliegendste Zuständigkeitsbereich eines Verkehrsministers - hat Scheuer ein fabelhaftes Maskenfiasko hinbekommen.
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Am schönsten finde ich seine Pointe:

Warum also ist Andreas Scheuer noch Bundesverkehrsminister? Ein essenzieller Teil der Antwort liegt tief in der Struktur der CSU verborgen, wie Politinteressierte wissen, aber wie es noch viel zu selten wütend thematisiert wird. Nämlich im sogenannten Regionalproporz, also einer Geburtsortquote, erbittert verteidigt meist von genau den Leuten, die jede Frauenquote für "leistungsfeindlich" halten. Die verschiedenen bayerischen Bezirke müssen sich stets ausreichend gut bei der politischen Ämtervergabe vertreten fühlen.
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