Coronavirus Covid-19 ---- Sind die Maßnahmen angemessen?

EnRetard

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Was zum –

Amtsgericht Weimar hält allgemeines Kontaktverbot für verfassungswidrig

Ein Mann hatte mit sieben Personen seinen Geburtstag gefeiert. Dafür wurde ihm ein Bußgeld auferlegt. Er muss es nicht zahlen, urteilt das Amtsgericht Weimar.

Das Urteil des Amtsgerichtes Weimar ist noch nicht rechtskräftig und damit auch nicht allgemeingültig. Wie das Gericht weiter mitteilte, darf bei Rechtsverordnungen, die nicht vom Bundestag oder von einem Landtag beschlossen wurden, jedes Gericht selbst über die Verfassungsmäßigkeit entscheiden. Konkrete Auswirkungen hat das Urteil des Amtsgerichts nur auf den Kläger und die Stadt Weimar. Der Kläger muss demnach das Bußgeld nicht zahlen.
Ich finde das Urteil gut. Hoffentlich hat es Bestand und zwingt die Exekutive dazu, ihre Beschlüsse durch die Parlamente zu bringen.
 

HeyÖzgürlük

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Teilweise sind sie angemessen, teilweise widersprüchlich, und das Virus ist insgesamt ein Miststück!

...the last part :D

Ich lebe aktuell nicht in Deutschland und ich war zu Beginn des letzten Jahres in einem sehr sehr sehr strengen Lockdown. Vielleicht sogar „sehr sehr sehr sehr sehr streng“. Haltet durch meine Lieben. Schicke euch ganz viel Kraft - und wenn benötigt: Toilettenpapier.
 

Bintje

Well-Known Member
...the last part :D

Ich lebe aktuell nicht in Deutschland und ich war zu Beginn des letzten Jahres in einem sehr sehr sehr strengen Lockdown. Vielleicht sogar „sehr sehr sehr sehr sehr streng“. Haltet durch meine Lieben. Schicke euch ganz viel Kraft - und wenn benötigt: Toilettenpapier.

"Sehr sehr sehr sehr sehr streng" klingt anstrengend. Dagegen ist es hier noch flau, auch wenn es schwieriger wird, geduldig zu bleiben. Dir auch ganz viel Kraft, Sonne, Energie - und bleib gesund! :)

ps Toilettenpapier gibt's überall. Das haben inzwischen aber auch die Hamster kapiert (hoffentlich) :D
 

sommersonne

Well-Known Member
Es gibt doch Hoffnung. Noch eine Woche und der Januar ist herum. Februar hat nur 28 Tage und den März bekommen wir auch noch herum. Ab April geht es aufwärts. Es wird wärmer und das verdammte Virus verzieht sich wieder.
Wir müssen nur durchhalten. Die Pest ging vorbei, die spanische Grippe auch, Covid wird auch vorbei gehen.
 

Berfin1980

Well-Known Member
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