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Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von Hanni Heini, 21 Januar 2016.

  1. alterali
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    alterali Well-Known Member

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    Für mich klingt das zynisch.
     
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  2. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Nach einem Zeugenhinweis fanden die Ermittler den "Schwarzwald-Ramobo", wie er von mehreren Medien betitelt wurde, in einem Gebüsch sitzend. Vor ihm ausgebreitet lagen gut sichtbar mehrere Schusswaffen, wie am Freitag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben wurde. Zudem hatte der 31 Jahre alte Mann ein Beil auf seinem Schoß und einen Brief dabei. Bei der Festnahme wird er leicht verletzt, ebenso wie ein SEK-Beamter.

    Quelle
    SEK. Ein anderes Kalibier.
     
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  3. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Das schafft nicht mal jeder ohne Migrationshintergrund. Du willst uns veralbern.
     
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  4. EnRetard
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    EnRetard Well-Known Member

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    Und die Erde ist eine Scheibe.
     
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  5. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Hast du doch selbst beschrieben wie schnell es gehen kann.....also wenn man sie gegen Menschen einsetzt?
    Vergebliche Mühe @EnRetard er glaubt ja auch das der verschwundene Sprengstoff den Nazis horten auf den "freien Markt " erworben wurde :eek:

    Ich warte immer noch auf die Antwort dazu, dass die GSG 9 Vorläufer des KSK war.
     
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  6. Skeptiker
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    Skeptiker Well-Known Member

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    Ich meinte rechtlich gesehen.
     
  7. Msane
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    Msane Well-Known Member

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    Nein glaube ich nicht, ich schrieb das es so sein könnte aber nicht das es so ist, das ist ein Unterschied.

    Und GSG9 ? ... wenn du darauf eine Antwort möchtest bitte ich dich die Textpassage von mir zu zitieren auf die du dich beziehst, kann mich nicht erinnern darüber geschrieben zu haben.


    .
     
  8. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Stimmt du warst das, habe ich verwechselt.
    Das war Aluhütchen nicht du!
     
  9. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Die GSG 9 war die erste spezielle Eingreiftruppe Deutschlands, geschaffen nach dem Desaster Olympia München 1972. Nach dem Vorbild gab es dann weitere.
     
  10. Zerd
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    Zerd Well-Known Member

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    Ein weit verbreitetes und legales Werkzeug zur systematischen Diskriminierung und Benachteiligung bestimmter Menschen in diesem Land: Ermessensentscheidungen im öffentlichen Recht oder die Vertragsfreiheit als ihre Entsprechung im Zivilrecht.

    Eigentlich gibt es ja die entsprechenden gesetzlichen Regelungen, die gerade solchen Missbrauch verhindern sollen. So heisst es im Beamtenrecht fast überall dort, wo einem Beamten ein gewisser Ermessensspielraum oder Weisungsbefugnis gewährt wird, dass sie frei von Willkür und immer mit einer gewissen Verhältnismässigkeit zu erfolgen hat. Beim Ermessensspielraum gibt es noch die Bedingung, dass wenn ein solcher gewährt wird, er auch auszuschöpfen sei. Es wäre also gar nicht gestattet, diesen Ermessensspielraum ohne ausführliche und nachvollziehbare Begründung ausschließlich oder in den allermeisten Fällen nur in einer Richtung zu nutzen.

    Entsprechende Einschränkungen gibt es auch bei der Vertragsfreiheit, wenn etwa die Voraussetzungen der Vertragspartner zu unterschiedlich sind und dadurch die freie Entscheidung eines Vertragspartners angezweifelt werden kann usw.

    Nur sind das eben solche Gummiparagraphen, deren Überprüfung zwar möglich, aber sehr aufwendig ist, weshalb sie de facto fast nie eine Rolle spielen in so einer Angelegenheit. Und wenn schon der oberste Dienstherr bei solchen Fragen die Meinung vertritt, dass gar nicht sein kann, was nicht sein darf, dann kann man es seinen vielen Brötchenempfängern in Staatanwaltschaften und Gerichten sicher auch nicht übelnehmen, wenn sie diesem Beispiel folgen.
     
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