EnRetard
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Öhem, es ging nicht um Zahnbürsten und Klopapier, sondern um Waren auf der Sanktionsliste.
Die Ukraine in der Krise
- Ersteller des Themas Bender
- Erstellungsdatum
Alubehütet
Well-Known Member
EnRetard
Well-Known Member
Zwischen dem russischen Kernland und der Oblast Kaliningrad liegt nun mal der EU-Staat LT. Die Rechtsauffassung der EU war zunächst, dass Litauen Güter, die unter die Sanktionen fallen, gar nicht durchlassen dürfe. https://www.zdf.de/nachrichten/poli...gueterverkehr-ukraine-krieg-russland-100.html (vom 22.6.)
Jetzt bekommt Deutschland kalte Füße und übt Druck auf Brüssel und damit indirekt auf Vilnius aus.
Msane
Well-Known Member
Der freie Transit nach Kaliningrad ist Russland durch ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen zugesichert.
Die EU-Rechtsaufassung, dass das was man in der EU ausgekungelt hat wie die Sanktionen, würden das einfach aushebeln,
ist abenteuerlich.
Als ob die Sanktionen der EU "das Gesetz" wären, vor dem die Welt das Knie beugen muss.
Man zieht sich da was aus dem Hintern um irgendwie Russland ärgern zu können.
Dabei wird ignoriert das sie ein brandgefährliches Spiel spielen.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Suwalki-Lücke, dem größten
Schwachpunkt des östlichen NATO-Gebiets, in 60km wären die Russen
von Weissrussland in Kaliningrad.
Militärisch mit den aktuell vorhandenen Mitteln gegen einen russischen Angriff
nur schwerlich zu verteidigen.
Und genau dort provoziert man seitens der EU einen neuen Konflikt.
Ich möchte mit Nachdruck nochmal auf den letzten Absatz verweisen.
Und kann nur empfehlen selbst nach dem Thema Suwalki-Lücke zu recherchieren.
Dann werdet ihr selbst sehen warum es so dumm ist dort ein neues Fass aufzumachen.
Deutschland bekommt auch keine kalten Füße, es ist einfach eine Vernunftentscheidung
innerhalb der EU Druck auszuüben das dieser Konflikt schnellstmöglich vom Tisch ist.
.
Die EU-Rechtsaufassung, dass das was man in der EU ausgekungelt hat wie die Sanktionen, würden das einfach aushebeln,
ist abenteuerlich.
Als ob die Sanktionen der EU "das Gesetz" wären, vor dem die Welt das Knie beugen muss.
Man zieht sich da was aus dem Hintern um irgendwie Russland ärgern zu können.
Dabei wird ignoriert das sie ein brandgefährliches Spiel spielen.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Suwalki-Lücke, dem größten
Schwachpunkt des östlichen NATO-Gebiets, in 60km wären die Russen
von Weissrussland in Kaliningrad.
Militärisch mit den aktuell vorhandenen Mitteln gegen einen russischen Angriff
nur schwerlich zu verteidigen.
Und genau dort provoziert man seitens der EU einen neuen Konflikt.
Ich möchte mit Nachdruck nochmal auf den letzten Absatz verweisen.
Und kann nur empfehlen selbst nach dem Thema Suwalki-Lücke zu recherchieren.
Dann werdet ihr selbst sehen warum es so dumm ist dort ein neues Fass aufzumachen.
Deutschland bekommt auch keine kalten Füße, es ist einfach eine Vernunftentscheidung
innerhalb der EU Druck auszuüben das dieser Konflikt schnellstmöglich vom Tisch ist.
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EnRetard
Well-Known Member
Du meinst das Transitabkommen von 2002? Hast du den Text irgendwo? Ich habe nichts über den Güterverkehr gefunden, nur (Kleinkariertes) über den Personenverkehr.
Msane
Well-Known Member
Habe nur kurz danach geschaut und gelesen das der Güterverkehr darin nicht genauer definiert ist.
Ursprünglich ging es bei dem Abkommen auch darum, dass russische Bürger damals ein Visum brauchten um mit
dem Zug nach Kaliningrad und zurück zu reisen, Europa befürchtete illegale Einwanderung durch Personen die von
langsamfahrenden Zügen springen würden.
Dann einigte man sich auf dieses Transitabkommen.
Nur wer jetzt glaubt, man könne Russland den freien Warenverkehr in die Exklave einschränken, nur weil das da nicht näher
definiert ist, der ist auf dem falschen Dampfer.
Juristisch gesehen, liegt da meiner Meinung nach auch ein Gewohnheitsrecht vor, der Warenverkehr wird dort so seit Jahrzehnten gehandhabt.
Das funktioniert und hat sich bewährt, es sichert beiden Seiten Entspannung im Baltikum.
Annalena-Baerbock sagte vorgestern dazu, dass sie die EU-Kommission in der Pflicht sieht das zu lösen.
Die Sanktionen würden sich sowieso nur auf Exporte und Importe nach Russland beziehen und nicht
auf Durchleitungen.
Man müsse auch in schwierigen Situationen reflektieren wenn es zu Missverständnissen gekommen ist.
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Alubehütet
Well-Known Member
Ich bin erstaunt, daß das nicht längst völkerrechtlich geregelt zu sein scheint.
Für mein Bauchgefühl sind das Transporte von Rußland nach Rußland. Geht die EU nichts an.
Für mein Bauchgefühl sind das Transporte von Rußland nach Rußland. Geht die EU nichts an.
EnRetard
Well-Known Member
Ganz so einfach ist das nicht. Stell dir vor, Russland hat einen Freifahrtschein, was auch immer nach Kaliningrad zu transportieren und transportiert lebendes Vieh mit Viehseuche oder Gefahrgüter, die bei einem Unfall freigesetzt werden könnten.
Alubehütet
Well-Known Member
Ja gut, an StVO, TÜV-Regelung, Gefahrgüterverordnung usw. des Trasitlandes haben sie sich natürlich zu halten. Über Castorbehälter mit Kernbrennstäben für ein Endlager Kaliningrad wäre auch noch gesondert zu reden.
Alubehütet
Well-Known Member
Zur Problematik der ukrainischen Geschichte, aber auch deren Fortwirken bis in die Gegenwart, ein umfangreiches, weil reichhaltiges, darum durchaus mehrfach lesenswertes Interview mit einem Bandera-Biografen.
www.heise.de
Der „Banderismus“ gründet zwar auf einen legendären Gerichtsprozess gegen Stepan Bandera in den 20ern, sei aber vor allem im Exil gepflegt worden (gut, natürlich gingen schwerpunktmäßig Rechtsextreme ins Exil), und sei erst nach der Wende in die Ukraine reimportiert worden.
"Das Tragische am Bandera-Kult ist, dass Ukrainer oft nicht wissen, wen sie eigentlich verehren"
Ein Gespräch mit dem Historiker Grzegorz Rossoliński-Liebe über den Bandera-Kult, die Aufarbeitung der Geschichte in der Ukraine, Putin und den Umgang mit der kulturellen Vielfalt in dem heterogenen Land.