Es gauckt in Europa!

[alterali]

Auf Bundesebene ist es doch immer noch pille-palle.

..............

Die Linke ist nun einmal die einzige Partei mit einer diktatorischen Vergangenheit in Deutschland, mit politischer Relevanz. ............................

Widerspricht sich!


Und mit der DDR-Vergangenheit: Der Frau Lieberknecht hat auch keiner den Schuh angezogen,
obwohl doch die CDU das Erbe der CDU einschließlich BDB angetreten hat.

Klar kann man immer wieder mit der Vergangenheit kommen und man muss die Linke auch nicht mögen.
Die Vergangenheit schön und gut oder eben eher auch nicht. Irgendwann kann man auch mal in der Gegenwart ankommen. Wir können ja mal allen ehemaligen SED Mitgliedern das Wahlrecht absprechen. Das wäre klarer.


Und im Bund? Im Grunde ist die Linke die einzige Opposition im Bundestag.

 

[blackcyclist]

Schon lustig, wie Wulff, dem die Schuhe seines Amtes deutlich zu groß waren, wegen seiner religiösen Inkompetenz immer noch hinterhergeheult wird und Gauck wird von diversen Kreisen sogar vorgeworfen, in wilder Ehe zu leben.

 

[Skeptiker]

Ja ich denke ein Bundespräsident sollte neutral sein und seine persönliche Meinung aus der Öffentlichkeit heraus halten.
Gesetze abnicken ist etwas anderes. Dann tut er es von "Amts wegen" und es ist keine Propaganda für oder gegen eine Partei.

Und ich finde, daß das Amt des Bundespräsidenten neu definiert gehört. Was bringt die geforderte Direktwahl, wenn es ein Amt ohne Sinn bleibt. Ich glaube wir sollten den Schrecken von 1933 überwunden haben......unsere Demokratie ist jetzt gefestigter als die Weimarer Republik.

 

[sommersonne]

Meinst du, Gauck hat persönlich Stasiakten eingesehen........ohne das jemand davon Wind bekommt?

Natürlich kann das möglich sein, wieso nicht. Schwer wäre es nicht.
Wenn schon in meiner Stasi-Akte alle relevanten Dinge, wie Namen, geschwärzt waren, kann das durchaus auch dem Leiter der entsprechenden Behörde passieren.
Aber ich spekuliere hier nur wild herum. Vielleicht ist er wirklich besser als ich denke.

 

[blackcyclist]

Todenhöfer vermischt in seinem Beitrag auch ein paar Dinge, frei nach der Jebsen Methode. Was kann denn Gauck dafür, das der BP nicht vom Volk gewählt wird. Hat das bei seinen Vorgängern jemanden gestört? Und Tschiche muss natürlich auch wieder ran.

 

[Skeptiker]

Natürlich kann das möglich sein, wieso nicht. Schwer wäre es nicht.
Wenn schon in meiner Stasi-Akte alle relevanten Dinge, wie Namen, geschwärzt waren, kann das durchaus auch dem Leiter der entsprechenden Behörde passieren.
Aber ich spekuliere hier nur wild herum. Vielleicht ist er wirklich besser als ich denke.

Du weißt schon, daß die Namen geschwärzt werden, damit keine Lynchjustiz geübt wird. Wenn denn Gauck seine Akten mit seiner "Macht" eingesehen hätte, wären alle Namen Weiß.

 

[Lynx72]

Ich glaube es ist Zeit darüber nachzudenken, was das Amt des Bundespräsidenten umfassen soll bzw. als was dieses Amt gilt. Ist der Bundespräsident zur Neutralität verpflichtet? Er müßte jedes Gesetz abnicken....darf sich ja nicht einmischen. Gehört unsere Republik modernisiert?

Er muss nicht jedes Gesetz abnicken, sondern die Gesetze daraufhin überprüfen, ob sie verfassungsgemäß zustande gekommen sind.

 

[Skeptiker]

Er muss nicht jedes Gesetz abnicken, sondern die Gesetze daraufhin überprüfen, ob sie verfassungsgemäß zustande gekommen sind.

Ich weiß. Ich finde nur, ist es nicht Zeit diesem Amt mehr Kompetenz zu geben.....natürlich nur im Austausch mit der Direktwahl.

 

[Lynx72]

Ja ich denke ein Bundespräsident sollte neutral sein und seine persönliche Meinung aus der Öffentlichkeit heraus halten.

Finde ich nicht. Er sollte sie nur als solche kennzeichnen. Er muss ja nicht von der Kanzel verkünden, es sei für ältere Menschen in der Ex-DDR schwer zu ertragen, dass jetzt die ehemalige SED in einem ostdeutschen Land den Regierungschef stellt. Stattdessen könnte er sagen, dass es ihm persönlich vor dem Hintergrund seiner persönlichen und beruflichen Erfahrungen schwerfällt, sich damit anzufreunden.

 

[Lynx72]

Ich weiß. Ich finde nur, ist es nicht Zeit diesem Amt mehr Kompetenz zu geben.....natürlich nur im Austausch mit der Direktwahl.

Haben wir irgendwo ein Vakuum an exekutiver Macht? Ich finde nicht, dass wir einen Präsidenten brauchen, der sich mit einem anders gefärbten Parlament oder Regierungschef um Kompetenzen streitet.