Ob VDL durchkommt, ist noch gar nicht ausgemacht. Zwar würde eine Stimme Mehrheit im EU-Parlament dafür reichen, wenn ich richtig informiert bin, aber SPD und Grüne sind ausgesprochen stinkig. Die werden bis zur Wahl in 2 Wochen noch viel Stimmung machen, schätze ich. Barley kündigte gestern an, sie auf gar keinen Fall zu wählen.
Und Gabriel stellt schon wieder die Berliner Koalition in Frage, was ich aber tatsächlich für überzogen halte. Meinetwegen kann die GoKo platzen, aber an dieser Frage??
Da gäb's meines Erachtens ganz andere und weitaus wirkungsvollere Kritikpunkte.
Der einzige Aspekt, in dem ich Gabriel vollkommen recht gebe: durch das Manöver mit VDL wäre Deutschland in der Kommission gleich zweimal vertreten, was die Regularien definitiv nicht vorsehen. Wenn im Gegenzug Oettinger als EU-Kommissar geht, sollte mir das recht sein, aber trotzdem.
Das Kernproblem sehe ich offen gesagt weniger in der, wie gesagt, von einigen wenigen Staaten plus Italien erzwungenen Kompromisslösung - auch wenn ich mit VDL keineswegs glücklich bin! -, sondern im ohnehin vorhandenen Demokratiedefizit der EU. Auf Dauer wird man sich wohl oder übel entscheiden müssen, ob man am Spitzenkandidaten-Modell festhält - in meinen Augen reine Augenwischerei, jedenfalls dann, wenn der Europäische Rat bzw. einige wenige Staaten ohnehin nicht kompromissbereit sind -, oder ob die Institutionen gründlich reformiert und dabei so transparent gestaltet werden, dass solche Winkelzüge schlicht nicht mehr möglich sind. Ich plädiere ganz dringend für Letzteres. Denn Ersteres funktioniert sowieso nicht, wenn einzelne Regierungschefs sich so auf die Hinterbeine stellen, wie wir's jetzt erleben.
Zugegeben, einen Herrn Weber hätte ich als Kommissionschef natürlich auch nicht goutiert, null, aber da hätte man sich zur Not damit trösten können, dass er bei der EU-Wahl zumindest antrat und gewählt wurde (wenn auch nicht von mir). Aber dass viele Wähler/innen sich jetzt mit Recht übertölpelt fühlen, begreife ich sofort!
Da kann VDL noch so fließend Französisch parlieren und sich prächtig mit den Osteueropäern verstehen: mir völlig wurscht. Das Frauenticket finde ich in diesem Fall übrigens ziemlich daneben. Wenn ihnen wirklich das so wichtig war, hätten sie auch Vestager nehmen können. Brüssel ist nicht die Abladestelle für überehrgeizige Minister/innen, die daheim nix Vernünftiges auf die Kette kriegen. Nur leider bestätigen sie das Image momentan.
Apropos: Verteidigungsministerium?
Wer wagt es, Rittersmann oder Knapp, zu tauchen in diesen Schlund hinab? Oder so ähnlich ....
AKK will ja schon mal nicht. Zu viele Rekruten im Rezo-Alter vermutlich. ^^
