alterali
Well-Known Member
In jeder Weise!
Flüchtlingskrise
- Ersteller des Themas nordish 2.0
- Erstellungsdatum
eruvaer
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Alubehütet
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Ach was.
Bintje
Well-Known Member
Die taz kommentiert Neues aus dem Hause Seehofer:
"Wer [....] im Netz darauf hinweist, wann der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan geht, soll künftig mit bis zu drei Jahren Haft oder Geldstrafe bestraft werden. So steht es im Referentenentwurf für ein Gesetz zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, in Klammern: „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Wohlklingende Namen haben ja Konjunktur in dieser Großen Koalition."
http://www.taz.de/!5571395/?fbclid=IwAR2VHQ2HDQwQF8NLnUKz-cTPyCuSWP1Rw4hiV6V7GSGvK_Y2Ap7XoOTmm6o
Hintergrund: http://www.taz.de/Gesetzentwurf-im-Innenministerium/!5571294/
Wo leben wir eigentlich!?
"Wer [....] im Netz darauf hinweist, wann der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan geht, soll künftig mit bis zu drei Jahren Haft oder Geldstrafe bestraft werden. So steht es im Referentenentwurf für ein Gesetz zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, in Klammern: „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Wohlklingende Namen haben ja Konjunktur in dieser Großen Koalition."
http://www.taz.de/!5571395/?fbclid=IwAR2VHQ2HDQwQF8NLnUKz-cTPyCuSWP1Rw4hiV6V7GSGvK_Y2Ap7XoOTmm6o
Hintergrund: http://www.taz.de/Gesetzentwurf-im-Innenministerium/!5571294/
Wo leben wir eigentlich!?
Mendelssohn
Well-Known Member
Die "sozialen Netze" ...
Mir schwant, dass sie uncool werden und der Tresen neue Konjunktur erhält, also auch Orte wie dieser hier, wo Menschen einfach miteinander sprechen, wenn es die Zeit hergibt.
Mir schwant, dass sie uncool werden und der Tresen neue Konjunktur erhält, also auch Orte wie dieser hier, wo Menschen einfach miteinander sprechen, wenn es die Zeit hergibt.
Bintje
Well-Known Member
Die Strafverfolgungsbehörden werden noch Spässken mit der neuen Strafvorschrift kriegen. Wenn nämlich 10.000ende die Abschiebetermine in den sozialen Netzen teilen und sich selbst anzeigen.
Dafür musst du Zehntausende finden, die bereit sind zur Selbstanzeige.
Die Leute, die ich kenne, sind einfach nur entgeistert bis stinkig über diese Pläne.
"Uncool werden" ist gut. Präsens, @Mendelssohn . ;- )
EnRetard
Well-Known Member
Für mich ist offensichtlich, dass dieser Quatsch auf diese Weise ad absurdum geführt wird. Falls er es überhaupt ins StGB schafft. Und auch ohne persönliches Risiko ließen sich die Termine veröffentlichen. Anonym, von "Lieschen Müller" aus einem öffentlichen Hotspot oder anderswie verschleierter IP.
Mendelssohn
Well-Known Member
@ türkische Flüchtlinge:
es ist ein Skandal, dass Türkinnen und Türken in Deutschland Asyl beantragen müssen, weil sie in der Türkei politisch verfolgt werden.
An diesem Punkt hechelt Erdogan der Geschichte hinterher mit Gorbi gesprochen. Mit asylsuchenden Türken in Deutschland und in der EU bleibt die Türkei Schwellenland. Gelebte Demokratie ist die Eintrittskarte in die Entscheidungsgremien. Zum Vergleich: noch beantragen US-Amerikaner kein politisches Asyl in Deutschland, allenfalls siedeln sie um. Bei Russen sieht es schon wieder anders aus. Von dort kommt ein Haufen Asylbewerber.
es ist ein Skandal, dass Türkinnen und Türken in Deutschland Asyl beantragen müssen, weil sie in der Türkei politisch verfolgt werden.
An diesem Punkt hechelt Erdogan der Geschichte hinterher mit Gorbi gesprochen. Mit asylsuchenden Türken in Deutschland und in der EU bleibt die Türkei Schwellenland. Gelebte Demokratie ist die Eintrittskarte in die Entscheidungsgremien. Zum Vergleich: noch beantragen US-Amerikaner kein politisches Asyl in Deutschland, allenfalls siedeln sie um. Bei Russen sieht es schon wieder anders aus. Von dort kommt ein Haufen Asylbewerber.
Alubehütet
Well-Known Member
@Mendelssohn Edward Snowden hat Asyl in Deutschland beantragt. Vergeblich. Aber gut, eher eine Ausnahme.