Alubehütet
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Dem BGH geht es um eine einschüchternde Wirkung. Da kann man das sehr wohl vergleichen. Als Farbiger würde ich am Abend nach so einer Demo eher zuhause bleiben. War in Dresden Montags übrigens sehr lange so.
Gehört der Islam zu Deutschland?
- Ersteller des Themas Ottoman
- Erstellungsdatum
Alubehütet
Well-Known Member
In einem ersten Prozess sah das Landgericht Wuppertal aber kein strafbares Verhalten und sprach die sieben Angeklagten im November 2016 frei. Das Verteilen von Flyern ist nicht strafbar, allein ein Verbot gegen das Uniformverbot bei Versammlungen kam in Frage. Doch die Richter urteilten, den Warnwesten hätte die für das Uniformverbot ausschlaggebende suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung gefehlt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) sah das Anfang 2018 anders und verwies die Sache zurück nach Wuppertal. Der BGH kam zu dem Schluss, dass die suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung nicht tatsächlich eintreten müsse. Es reiche schon aus, „dass das Tatgeschehen eine derartige Wirkung erzielen kann“. Entscheidend sei, wie eine Aktion gleich gekleideter Personen auf die beabsichtigte Zielgruppe (im Wuppertaler Fall also Muslime) wirke.
FAZ
Der Bundesgerichtshof (BGH) sah das Anfang 2018 anders und verwies die Sache zurück nach Wuppertal. Der BGH kam zu dem Schluss, dass die suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung nicht tatsächlich eintreten müsse. Es reiche schon aus, „dass das Tatgeschehen eine derartige Wirkung erzielen kann“. Entscheidend sei, wie eine Aktion gleich gekleideter Personen auf die beabsichtigte Zielgruppe (im Wuppertaler Fall also Muslime) wirke.
FAZ
Berfin1980
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Habe ich das gemacht, ich wollte nur darauf hinweisen was Alu meinte.
@Bintje im Bahnhofsviertel hier laufen manchmal Rotwesten Streife.....NPD, die wurden aber schon einige Male abgeräumt von den Cops.
Ansonsten habe ich alles zu dem Thema geäußert.
sommersonne
Well-Known Member
Noch einmal. Eine Demo ist etwas anderes als eine Polizeistreife. Ich weiß, schwer zu verstehen.
Alubehütet
Well-Known Member
Das Thema ist Uniform und Einschüchterung. Von Amtsanmaßung ist keine Rede. Aber Plauen ist nicht so der Vergleichsfall, das stimmt. Dortmund ist es. Diese Jungs waren uniformiert und im Zweifel auch gewaltbereit.
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Alubehütet
Well-Known Member
Ich könnte das ja noch verstehen, wenn sie das institutionalisiert hätten. Wenn sie jeden Freitag durch die Innenstadt stromern würden. Tun sie nicht. Das war eine einmalige Aktion, ein Medienhack. Man wollte mit Bildern triggern, und zwar nicht vor Ort, sondern bundesweit. Das ist ihnen gelungen, von der heute-Show bis zur Bundeskanzlerin. Gelächter, Glückwunsch, und ab dafür.
HayatGüzel
Active Member
Wenn mehrere Muslime anständiger als manche Christen, Atheisten sind dann dürfte es kein problem geben... nur weil Stürzenberger den respektlosen Muslimen mikrofon in die hand gibt heißt noch lange nicht dass anständige nicht da sind...
Alubehütet
Well-Known Member
HayatGüzel
Active Member
Kann dir nur recht geben. Als man ihn Nazi genannt hat war ich voll dagegen, denn er ist kein Nazi aber ein Hetzer und Psychopath ist er schon...Fürchterlich, der Mann
Alubehütet
Well-Known Member
Wobei er auch verdammt schlau ist und wirklich viel weiß. Und dabei nicht so extremistisch auftritt wie Mannheimer.