Jamaika Koalition

Mendelssohn

Well-Known Member
Demokratietheoretisch ist eine Minderheitsregierung das Geilste überhaupt.
Zwar ist richtig, daß der Mehrheitswille nicht grundsätzlich das Vernünftige abbildet, aber die Chance ist größer, als wenn eine Minderheit die Regierungsgeschäfte führt. Ist wie beim Sport: es braucht die Breite, aus der sich die Spitze erhebt. Wird die Breite vernachlässigt, geht eine Menge Potential verloren. Je mehr mitreden, um so größer ist die Chance, daß ein Konsens gefunden wird, der den allgemeinen und vernünftigen Willen abbildet.
Demokratietheoretisch ist eine Minderheitsregierung nicht weit weg von der Einparteien-Diktatur. Aus meiner Sicht nicht wirklich geil, jedenfalls nicht aus Sicht des Grundprinzips der Demokratie: Mitbestimmung.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Gerade bei einer Minderheitenregierung reden doch mehr mit? o_O Eben weil Du Abgeordnete aus der Opposition überzeugen mußt. Dann ist nicht mehr so einfach mit Klientelpolitik, die mit Fraktionszwang durchgeboxt wird, dann mußt Du Sachargumente liefern.
 

Mendelssohn

Well-Known Member
Gerade bei einer Minderheitenregierung reden doch mehr mit? o_O Eben weil Du Abgeordnete aus der Opposition überzeugen mußt. Dann ist nicht mehr so einfach mit Klientelpolitik, die mit Fraktionszwang durchgeboxt wird, dann mußt Du Sachargumente liefern.
Ok, je weniger Parteien die Regierung bilden, um so größer das Mitspracherecht der Opposition.
Interessante Demokratie-Theorie. Erinnert mich an das italienische Modell, das am Ende, also nach Jahrzehnten, scheiterte mit Signore Berlusconi.
 

Alubehütet

Well-Known Member
Moinmoin! :)

Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen über ein mögliches Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert.

Das teilte Parteichef Christian Lindner kurz vor Mitternacht in Berlin mit. Seine Partei ziehe sich aus den Gesprächen zurück: Es sei nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung des Landes zu finden. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", sagte Lindner. Kurz zuvor hatte auch FDP-Fraktionssprecher Nils Droste gesagt, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...-angaben-zufolge-gespraeche-ab-a-1179250.html
 

Alubehütet

Well-Known Member
Naja. Man kann die FDP verstehen. Selbst die SPD wurde von Merkel in einer Koalition eingestampft. Für die FDP war ihre Koalition beinahe tödlich. Zudem ist die momentane Truppe ein Haufen Newbies. Klar, daß sie sich lieber in der Opposition wieder hätten in Ruhe konsolidieren, etablieren und überhaupt neu konstituieren wollen. Wenn sie diesmal ähnlich untergegangen wären wie unter Westerwelle, wäre das das endgültige Aus gewesen.

Jetzt wird es Neuwahlen geben. Ob das der FDP mit einer Arschkarte helfen wird? o_O Hätten lieber CSU und GRÜNE in der Flüchtlingsfrage aufeinander krachen lassen und sich im Windschatten halten sollen; mal sehen, vielleicht waren die GRÜNEN auch zu „kompromissbereit“ dazu.
 
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