Jamaika Koalition

[lilyofthevalley]

Hört auf, den Schuldigen zu suchen!
extra 3 twittert was Sache ist:
"Wenn Frau Kubicki rechtzeitig frische Hemden nach Berlin gebracht hätte, stünde Jamaika jetzt. #Nomaika"

 

[Alubehütet]

Ich glaube auch, dass Merkel bei Neuwahlen wieder anträte.

Sie hätte nichts mehr zu gewinnen. Außer vielleicht, ein paar Leihstimmen der FDP zurückzuholen. Sie hat den Mutti macht das schon-Nimbus verloren.

Nur nicht als Kanzlerin einer Groko. Das müssten dann Uschi und Siggi machen.

Deswegen glaube ich, daß sie das Handtuch werfen wird. Jetzt oder nie.

Außerdem: Ihr wird zugesprochen, Krise zu können. Anfang des Jahres: Brexit. Trump. Erdogan. Rechte auf dem Durchmarsch. Marine le Pen. Da bleiben wir lieber bei unserer Löwenbändigerin, anstatt uns auch noch so einen Schulz zuzulegen.

Momentan ist gar nicht so eine Krisenstimmung. Da ist schon eher „Warum nicht mal mit Scholz versuchen, Mutti ist verbraucht“ angesagt. Das ist zwar noch keine Wechselstimmung, hilft ihr aber auch nicht.

Jaja, Aluhut.
Nicht nur die Grünen-Blätter FR und taz, sondern auch die wirtschaftsliberale Süddeutsche denkt in dieselbe Richtung. http://www.sueddeutsche.de/politik/...jamaika-verhandlungen-platzen-liess-1.3757550
Alles andere ergibt keinen Sinn.

Daß Lindner hinwirft, weil er das von Anfang an geplant habe, ergibt keinen Sinn. Dann hätte er es besser inszeniert. Eine bessere Erzählung in die Welt gesetzt.

Hast du für deine NetzDG-Theorie irgenwelche Belege, zum Beispiel, dass die Grünen überhaupt für das Gesetz sind?

Erzähle mir nicht, daß sie dagegen sind.

Und dass die Rechten gemobbt werden... Kann es sein, dass du mal wieder, wenn es um die armen Rechten geht, Täter und Opfer verwechselst?

Ich finde das NetzDG nicht erst scheiße, weil es gegenwärtig die Rechten trifft. Sondern aus netzpolitischem Fundamentalismus. Aber das war gar nicht mein Punkt.

Mein Punkt ist, daß Lindner genau bei den „Nationalliberalen“ hätte punkten können. David Berger, ein sehr gescheiter Mann, widerlicher Haßprediger (schon immer, und zufälligerweise beobachte ich ihn schon sehr lange immer mal wieder), liberaler Rechter, CDU-Mitglied und Merkelverachter, schrieb vor nicht einer Woche in seinem Blog:

Wenn es ein Vorurteil zur FDP gibt, das sich seit Jahrzehnten eisern hält, weil es immer wieder durch das Agieren dieser Partei bestätigt wurde, dann ist es das extrem hoher inhaltlicher Flexibilität aus purer Machtgeilheit. Nachdem die Wähler dieser Erfahrung immer öfter machen mussten, verschwand die FDP schließlich vor vier Jahren ganz aus dem Bundestag.

Nun ist die ganz auf Christian Lindner zugeschnittene FDP wieder drin, hat sozusagen noch einmal eine Chance zur Bewährung bekommen.

Jetzt kann die FDP zeigen, ob das Vertrauen, das die Wähler ihr erneut entgegen gebracht haben, wirklich berechtigt war.

Das wird in den gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen bzw. bei einer eventuellen Regierungsbeteiligung vor allem an zwei Punkten deutlich werden: an der Migrationspolitik sowie der Wiedergeltendmachung des Grundrechts der Meinungsfreiheit in Deutschland.
​

Davon war ich inspiriert. Darum ist mir der Marcon-Punkt auch erst später eingefallen. Das hätte man noch bombastischer inszenieren können: Schwarzgrün will deutsche Steuergelder für ausländische Schuldenmacher rauswerfen, das ist mit der FDP nicht zu machen.

 

[alterali]

Es wäre so einfach gewesen, die FDP mitzunehmen:
Der Soli wird abgeschafft, nicht erst im Laufe der Legislatur, nein sofort.

Die Grünen haben sich ja als so notgeil auf Regierung dargestellt.
Die sind bei eiuer Minderheitenregierung sicher dabei.
Die Grünen hätten auch eine atmende Grenze bis 200000 anbieten können.

War irgendwann von bezahlbarem Wohnraum die Rede? Nichts gehört.
Dann kam Meister Eckhard immer mit ihre Christlichkeit, um der CSU ans Bein zu pinkeln.
Kotz mich aus.

 

[EnRetard]

Daß Lindner hinwirft, weil er das von Anfang an geplant habe, ergibt keinen Sinn. Dann hätte er es besser inszeniert. Eine bessere Erzählung in die Welt gesetzt.

Ach ja? Was denn zum Beispiel und wann?

Erzähle mir nicht, daß sie dagegen sind.

Du hast etwas behauptet, das nicht dem Abstimmungsergebnis im Bundestag entspricht, also beweise es mit Zitaten. Union und SPD waren dafür.

Ich finde das NetzDG nicht erst scheiße, weil es gegenwärtig die Rechten trifft.

Ach, tut's das? Ich kriege ständig was von rechten Morddrohungen gegen Flüchtlingshelfer mit. Und gegen ganz normale Deutsche mit ausländischen Vorfahren wie etwa den Spiegel-Journalisten Hasnain Kazim oder Dunja Hayali vom ZDF.

Mein Punkt ist, daß Lindner genau bei den „Nationalliberalen“ hätte punkten können. David Berger, ein sehr gescheiter Mann, widerlicher Haßprediger (schon immer, und zufälligerweise beobachte ich ihn schon sehr lange immer mal wieder), liberaler Rechter, CDU-Mitglied und Merkelverachter, schrieb vor nicht einer Woche in seinem Blog:

Wenn es ein Vorurteil zur FDP gibt, das sich seit Jahrzehnten eisern hält, weil es immer wieder durch das Agieren dieser Partei bestätigt wurde, dann ist es das extrem hoher inhaltlicher Flexibilität aus purer Machtgeilheit. Nachdem die Wähler dieser Erfahrung immer öfter machen mussten, verschwand die FDP schließlich vor vier Jahren ganz aus dem Bundestag.

Nun ist die ganz auf Christian Lindner zugeschnittene FDP wieder drin, hat sozusagen noch einmal eine Chance zur Bewährung bekommen.

Jetzt kann die FDP zeigen, ob das Vertrauen, das die Wähler ihr erneut entgegen gebracht haben, wirklich berechtigt war.

Das wird in den gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen bzw. bei einer eventuellen Regierungsbeteiligung vor allem an zwei Punkten deutlich werden: an der Migrationspolitik sowie der Wiedergeltendmachung des Grundrechts der Meinungsfreiheit in Deutschland.
​

Davon war ich inspiriert. Darum ist mir der Marcon-Punkt auch erst später eingefallen. Das hätte man noch bombastischer inszenieren können: Schwarzgrün will deutsche Steuergelder für ausländische Schuldenmacher rauswerfen, das ist mit der FDP nicht zu machen.

Was ist ein liberaler Rechter? Ein protestantischer Papst?
Ich fasse zusammen: Nachdem du gestern links geblinkt hast, singst du heute das "man-wird-doch-noch-sagen-dürfen"-Lied von AfD, Pegida und pi. Was denn nun? Je nach Wetter?

 

[sommersonne]

Frau Merkel hat verkündet das sie bei Neuwahlen auch wieder antreten wird. (LVZ)
Sag ich doch.

 

[beren]

Was soll sich bei Neuwahlen ändern???

Die Nazis werden sicher nicht weniger, der Rest ist mir eigentlich egal. Ich hoffe, AfD Wähler sind in der Zwischenzeit auf Besinnung gekommen.

 

[beren]

Was soll sich bei Neuwahlen ändern???

Die Nazis werden sicher nicht weniger, der Rest ist mir eigentlich egal. Ich hoffe, AfD Wähler sind in der Zwischenzeit auf Besinnung gekommen.

Nachtrag, wegen deren ätzendem Protest werden jetzt Steuergelder für nix verschwendet.

 

[Alubehütet]

Frau Merkel hat verkündet das sie bei Neuwahlen auch wieder antreten wird. (LVZ)
Sag ich doch.

Mit welcher Machtperspektive nach der Wahl? Schwarz-grün? Was sie der FDP wird abnehmen können, das wird sie an die Nichtwähler verlieren; an die, die stocksauer sind, oder schlicht ratlos. Die AfD wird gewinnen; nicht in absoluten Zahlen, aber in Prozenten. Denn ihre Wähler gehen in jedem Fall und jetzt erst Recht wählen.

Niemand wählt jetzt irgendwen aus Überzeugung.

Merkel braucht jetzt erst mal viel Schlaf. Und dann wird sie sich nicht so schnell in die Karten gucken lassen; eine/n Nachfolger/-in nicht vorschnell verbrennen. Vielleicht wird sie noch mal mit Lindner reden. Wenn das nicht funktioniert, bleibt nichts als GroKo nicht unter Merkel.

Was sie momentan sagt, macht sie nur, um Lindner zu ärgern. Der hat einen katastrophalen Fehlstart hingelegt, indem er sich keine gute Coverstory überlegt hat. Der hat im Moment den Mega-Schwarzen-Peter, die Ultraarschkarte. Wenn es jetzt zu Neuwahlen kommt, könnten die das Aus sein für die FDP. Denn wer wiill die FDP in der nun beschlossenen Opposition sehen? Da ist schon voll.

Und aber auch das ist, was Merkel nicht wirklich letztlich wird wollen können. Die CDU braucht die FDP in Zukunft noch; erst Recht, sollte sich die AfD langfristig bei so 8% etablieren.

 

[EnRetard]

Nachtrag, wegen deren ätzendem Protest werden jetzt Steuergelder für nix verschwendet.

Ja, und eine Zumutung für die WählerInnen ist es auch. Wählt mal schön solange, bis es den Politikern in ihre Karrierepläne passt? Und jedes Mal Geld zum Fenster raus. Das kann doch wohl nicht wahr sein! Steinmeier hat heute ziemlich deutlich gemacht, dass er dafür nicht zu haben ist, und er kann es ja auch vereiteln. Wenn kein Kanzlerkandidat-in im Bundestag die absolute Mehrheit bekommt, kann Steinmeier nach dem 3. Wahlgang den/die mit den meisten Stimmen ernennen - oder Neuwahlen anordnen. Art. 63GG. Das entscheidet er allein. Er kann also Merkel oder wen auch immer zum Regieren verdonnern. Zwar könnte sie dann die Vertrauensfrage stellen mit dem Ziel zu verlieren, aber auch dann muss Steinmeier den Bundestag nicht auflösen. Er kann, muss aber nicht. (Art. 68 GG).

 

[Mendelssohn]

Es wäre so einfach gewesen, die FDP mitzunehmen:
Der Soli wird abgeschafft, nicht erst im Laufe der Legislatur, nein sofort.

Ich dachte immer, daß entweder die CSU oder die Grünen ausscheren würden (wegen Klima und Obergrenze). Aber daß die FDP wegen dem Soli ausscheidet, ist wirklich ein Witz.
Ich erinnere daran, daß Lindner von Anfang an nicht wollte, nur wenn es zu Schwarzgelb gereicht hätte. Neuwahlen würden die FDP Stimmen kosten. Lindner hat sich verzockt. Es geschieht im recht. Daher wird es auch keine schwarzgelbe Minderheitsregierung geben. Merkel wird sich nicht noch einmal vorführen lassen.
Was jetzt noch möglich ist: Schwarzgrüne Minderheitsregierung mit der SPD als Mehrheitsbeschafferin oder große Koalition ohne Schulz mit Oppermann.
Neuwahlen sollte man nicht ohne Not veranstalten. Klein-Lindner hat nun wirklich nicht den Notstand ausgerufen.