Jamaika Koalition

[Mendelssohn]

Ja, und eine Zumutung für die WählerInnen ist es auch. Wählt mal schön solange, bis es den Politikern in ihre Karrierepläne passt? Und jedes Mal Geld zum Fenster raus. Das kann doch wohl nicht wahr sein! Steinmeier hat heute ziemlich deutlich gemacht, dass er dafür nicht zu haben ist, und er kann es ja auch vereiteln. Wenn kein Kanzlerkandidat-in im Bundestag die absolute Mehrheit bekommt, kann Steinmeier nach dem 3. Wahlgang den/die mit den meisten Stimmen ernennen - oder Neuwahlen anordnen. Art. 63GG. Das entscheidet er allein. Er kann also Merkel oder wen auch immer zum Regieren verdonnern. Zwar könnte sie dann die Vertrauensfrage stellen mit dem Ziel zu verlieren, aber auch dann muss Steinmeier den Bundestag nicht auflösen. Er kann, muss aber nicht. (Art. 68 GG).

Heute dachte ich im Auto, als mir der WDR nochmals die Autorität des Bundespräsidenten deutlich machte (von wegen Grüßaugust, was auch so gern von rechts von der Mitte verbreitet wird), wie gut, daß wir gerade jetzt Steinmeier und nicht den Pastor haben. Die alte Tante SPD kennt wenigstens das GG.

 

[Alubehütet]

@Mendelssohn Der Gedanke war mir auch vorhin gekommen. Daß einem Präsidenten so viel Verantwortung zukommt, ist allerdings auch ein Präsidents-, äääh, Präzedenzfall.

 

[EnRetard]

ohne Schulz mit Oppermann.

Oppermann? Wieso der? Den mag niemand, den mochte noch nie jemand, außer hoffentlich seiner Familie, der ist das Sinnbild eines rückgratlosen Karrierepolitikers. Urnengift.

 

[alterali]

Alsö Gauland heute:
Es gibt eine Mehrheit der rechten Mitte, oder so ähnlich.
Die Frage ist doch: wird unser Steinbeisser auch der AFD die Gretchenfrage stellen?

 

[Msane]

Vielleicht traut sich die SPD mal wieder raus aus ihrem Versteck.

Eine GroKo fände ich diesesmal gar nicht so abwegig, da wir ja jetzt aus FDP, Linken, AfD und Grünen eine vielfältige Opposition haben.


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[EnRetard]

Alsö Gauland heute:
Es gibt eine Mehrheit der rechten Mitte, oder so ähnlich.
Die Frage ist doch: wird unser Steinbeisser auch der AFD die Gretchenfrage stellen?

Was schwebt dir denn vor? Eine schwarzbraune Haselnuss-Koalition, toleriert von der FDP?

 

[sommersonne]

Kann er sie denn überhaupt ausschließen? Gibt es nicht ein vorgeschriebenes Prozedere? Man kann Gespräche ja auf verschiedene Arten führen. In diesem Fall hoffe ich das Herr Steinmeier genug Erfahrung hat.

 

[aleynanaz1]

Oh auf einmal interessiert euch auch mal eure eigene Regierung und eure Zukunft?
Ihr macht euch

 

[Alubehütet]

Ich dachte immer, daß entweder die CSU oder die Grünen ausscheren würden (wegen Klima und Obergrenze). Aber daß die FDP wegen dem Soli ausscheidet, ist wirklich ein Witz.

Fefe dazu:

Oh DAS ist ja mal eine Überraschung! Die Jamaica-Sondierungen sind gescheitert, und es lag daran, dass ausgerechnet der FDP Prinzipien wichtiger waren als Regierungsbeteiligung. Der FDP! Prinzipien!!

Es wird immer deutlicher, dass wir in einen Realitätszweig abgebogen sind, der nicht für den Produktivbetrieb gedacht war.​

 

[Alubehütet]

Kann er sie denn überhaupt ausschließen? Gibt es nicht ein vorgeschriebenes Prozedere? Man kann Gespräche ja auf verschiedene Arten führen. In diesem Fall hoffe ich das Herr Steinmeier genug Erfahrung hat.

Als Frauke Petry noch so schnell wie möglich was-auch-immer-Ministerin werden wollte, meinte selbst sie, daß ein so inhomogener Haufen lauter Newbies wie die AfD sich mindestens eine Legislaturperiode als Opposition im Bundestag würde zurechtrütteln müssen, bis sie frühestens regierungsfähig sei. Die erste pulloverstrickende GRÜNEN-Truppe im Bundestag war es auch nicht.