Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei

[Mendelssohn]

Optimist!

Nö. Langzeitbeobachter. Allenfalls Krieg könnte den Modernisierungs- und Säkularisationsprozess der Türkei stoppen. Wenn sich alles um einen Führer/Erlöser schart. Aber diese Rolle hat Erdogan überlebt, wie man an dem Wahlergebnis der bedeutendsten türkischen Stadt sehen kann. Dort leben immerhin 20 % aller Türken. Also schon mehr als eine Stichprobe, eher ein Querschnitt.

 

[beren]

https://m.haberturk.com/son-dakika-diyarbakir-van-ve-mardin-belediyelerine-operasyon-2514198

Die Bürgermeister von Mardin, Van und Diyarbakır wurden wegen Terrorunterstützung vom Dienst entfernt und durch die zweitpositionierten Kandidaten ersetzt.

Es gab wohl viele Beschwerden und sogar Mobbing Vorwürfe, weshalb sie weg mussten. Familien von gefallenen Soldaten seien gemobbt worden, so Wortlaut Wiedergabe aus den Nachrichten (übersetzt).


Nachtrag:

www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-regierung-setzt-drei-prokurdische-buergermeister-ab-a-1282558-amp.html

"Die Opposition kritisierte den Vorgang heftig. Auf Twitter bezeichnete CHP-Vize Veli Agbaba die Absetzung der Bürgermeister als Faschismus und einen Schlag gegen die Demokratie. Auch Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu äußerte sich auf Twitter. Es sei unmöglich, den Vorgang mit demokratischen Praktiken in Verbindung zu bringen, schrieb er. "Es ist inakzeptabel den Willen des Volkes zu ignorieren", so Imamoglu weiter."​

 

[Bintje]

https://m.haberturk.com/son-dakika-diyarbakir-van-ve-mardin-belediyelerine-operasyon-2514198

Die Bürgermeister von Mardin, Van und Diyarbakır wurden wegen Terrorunterstützung vom Dienst entfernt und durch die zweitpositionierten Kandidaten ersetzt.

Es gab wohl viele Beschwerden und sogar Mobbing Vorwürfe, weshalb sie weg mussten. Familien von gefallenen Soldaten seien gemobbt worden, so Wortlaut Wiedergabe aus den Nachrichten (übersetzt).


Nachtrag:

www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-regierung-setzt-drei-prokurdische-buergermeister-ab-a-1282558-amp.html

"Die Opposition kritisierte den Vorgang heftig. Auf Twitter bezeichnete CHP-Vize Veli Agbaba die Absetzung der Bürgermeister als Faschismus und einen Schlag gegen die Demokratie. Auch Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu äußerte sich auf Twitter. Es sei unmöglich, den Vorgang mit demokratischen Praktiken in Verbindung zu bringen, schrieb er. "Es ist inakzeptabel den Willen des Volkes zu ignorieren", so Imamoglu weiter."​

Auf dem Twitteraccount von Mardin wurde unmittelbar nach der Absetzung ein Bild des Staatspräsidenten geteilt.
In 29 Bezirken sollen insgesamt 418 Menschen festgenommen worden sein.

https://www.gazeteduvar.com.tr/gund...9I2yyRyLESlD2JJ3rTgcfaLYtk2Fzxcmo0Qd3mzEjsj_I

 

[EnRetard]

Die Absetzung der kurdischen OberbürgermeisterInnen ist eine Warnung an Ekrem Imamoglu, der mit Unterstützung der HDP ins Amt gekommen ist. Schon sein heutiger Twitterkommentar könnte dem Machthaber morgen als Vorwand dienen.

 

[Bintje]

Die Absetzung der kurdischen OberbürgermeisterInnen ist eine Warnung an Ekrem Imamoglu, der mit Unterstützung der HDP ins Amt gekommen ist. Schon sein heutiger Twitterkommentar könnte dem Machthaber morgen als Vorwand dienen.

Hoffentlich nicht...

 

[Berfin1980]

Es gab wohl viele Beschwerden und sogar Mobbing Vorwürfe, weshalb sie weg mussten. Familien von gefallenen Soldaten seien gemobbt worden, so Wortlaut Wiedergabe aus den Nachrichten (übersetzt).

Wobei hier, sollten die Vorwürfe wahr sein, ein kritisches Hinterfragen der Militäreinsätze auch seitens der Angehörigen gegeben sein sollte.

Die Absetzung der kurdischen OberbürgermeisterInnen ist eine Warnung an Ekrem Imamoglu, der mit Unterstützung der HDP ins Amt gekommen ist. Schon sein heutiger Twitterkommentar könnte dem Machthaber morgen als Vorwand dienen.

So ist es.....es war von Anfang an klar das er die HDP die Imamoglu unterstützte und eine weitere Dezimierung der HDP Wählerschaft folgen wird.

Gestern wurde übrigens ein Militärkonvoi in Syrien von syrischen und russischen Militärjets bombadiert.

Link

 

[beren]

Davutoğlu und Gül kritisieren diese "undemokratische Vergehesweise" ebenfalls.


Wie kann man gewählte Volksvertreter so einfach ohne Urteil etc. einfach vom Dienst entfernen? Klar, alles wegen der Istanbul Wahlen. Übrigens, diese fünf Wandbrände im Großraum Izmir sind bestimmt Sabotage! Sie entstehen genau dann, wenn es windig ist- was für ein Zufall.

 

[Alubehütet]

Wie kann man gewählte Volksvertreter so einfach ohne Urteil etc. einfach vom Dienst entfernen?

Das könnte man im Einzelfall ja noch hinnehmen. Aber warum rückt dann nicht die Nr. 2 der HDP automatisch nach? Sie immerhin ist gewählt worden.

Wenn bei uns ein Oberbürgermeister ins Gefängnis käme wegen krummer Dinger, im Amt gedreht oder nicht, würde nicht ein Kandidat der Oppositionspartei eingesetzt.

 

[beren]

Das könnte man im Einzelfall ja noch hinnehmen. Aber warum rückt dann nicht die Nr. 2 der HDP automatisch nach? Sie immerhin ist gewählt worden.

Wenn bei uns ein Oberbürgermeister ins Gefängnis käme wegen krummer Dinger, im Amt gedreht oder nicht, würde nicht ein Kandidat der Oppositionspartei eingesetzt.

Das neue Wahlgesetz ermöglicht das anscheinend, und so wie es aussieht, ist damit die ganze Partei auf der Schwarzen Liste.

 

[sommersonne]

Das neue Wahlgesetz ermöglicht das anscheinend, und so wie es aussieht, ist damit die ganze Partei auf der Schwarzen Liste.

Das ist sie doch schon lange. Sie ist ein Dorn im Auge Erdogans, deshalb muß sie so oft wie möglich in ihrer Arbeit behindert werden