nsu: aufarbeitung

[Alubehütet]

Preussen ... Wenn man vor Sulles zurückgehen will, dann mag das für die Stasi gelten. Loyal zu Staat und Partei. Den Verfassungsschutz sehe ich da eher in der bayrischen Tradition, in der nächsten dem Krieg ein Adolf Hitler die ersten Jahre seinen Sold erhielt. Nicht, um den Staat zu stützen.

 

[Berfin1980]

Die Frage ist, warum der VS überhaupt dieses Risiko eingeht, also Aktionen durchführt, die bei Bekanntwerden Köpfe rollen läßt. Normalerweise halten sich Beamte, um nicht ihrer Pensionsansprüche zu verlieren, an die rechtsstaatlichen Vorschriften ihrer Behörde.

Das!

Trotzdem bleibt die Frage nach dem Zweck. Steht der VS unter der Autorität einer rechten Ideologie? Und wenn das so ist, handelt es sich dann um Gegner des existierenden Rechtsstaats und nicht um dessen Verteidiger?

Ich möchte wissen, warum Amtsleiter Terroristen agieren lassen, ohne einzuschreiten und erst dann die Reißleine ziehen, also Eliminierung der Täter, wenn ihre Verbindung zum VS durchgesickert ist? Ich möchte wissen, welches Interesse die Verantwortlichen des VSes bewegt? Welchen Staat wollen sie? Einen postdemokratischen?

Hast du hiermit beantwortet, ja stehen sie und da wird auch immer mehr bekannt.

Ich wette auch es würde noch nicht verhandelt, wenn man die Polizisten nicht erschossen und schwer verletzt hätte.

Schau dir nur an wie vielen Rechten, auch der extremen Art in öffentlichen Ämtern agieren konnten.

Ich fange mal mit Höcke an.....obwohl der ist ja kein Nazi.

Dann Richter Maier...der darf aber z.Zt. nicht richten.

 

[Berfin1980]

Die Frage ist, warum der VS überhaupt dieses Risiko eingeht, also Aktionen durchführt, die bei Bekanntwerden Köpfe rollen läßt. Normalerweise halten sich Beamte, um nicht ihrer Pensionsansprüche zu verlieren, an die rechtsstaatlichen Vorschriften ihrer Behörde.

Das!

Trotzdem bleibt die Frage nach dem Zweck. Steht der VS unter der Autorität einer rechten Ideologie? Und wenn das so ist, handelt es sich dann um Gegner des existierenden Rechtsstaats und nicht um dessen Verteidiger?

Ich möchte wissen, warum Amtsleiter Terroristen agieren lassen, ohne einzuschreiten und erst dann die Reißleine ziehen, also Eliminierung der Täter, wenn ihre Verbindung zum VS durchgesickert ist? Ich möchte wissen, welches Interesse die Verantwortlichen des VSes bewegt? Welchen Staat wollen sie? Einen postdemokratischen?

Hast du hiermit beantwortet, ja stehen sie und da wird auch immer mehr bekannt.

Ich wette auch es würde noch nicht verhandelt, wenn man die Polizisten nicht erschossen und schwer verletzt hätte.

Schau dir nur an wie vielen Rechten, auch der extremen Art in öffentlichen Ämtern agieren konnten.

Ich fange mal mit Höcke an.....obwohl der ist ja kein Nazi.

Dann Richter Maier...der darf aber z.Zt. nicht richten.

 

[Alubehütet]

Der Stasi-Terror war Staatsterror, im Interesse des Staates. Der VS-Terror ist Terror ... na, nicht gegen den Staat, er strebt (derzeit) keine Machtergreifung an oder sowas. Aber er treibt den Staat, das allgemeine Klima und den Repressionsapperat nach rechts.

Verwickelt wird die Sache dadurch, daß die meisten ihren Job ja gut machen. Aber wie sich beim NSU zeigt und in Sachen Anis Amri: Es ist nicht das Problem eines, etwa des durchgeknallten Thüringer VS unter einem eigenartigen Leiter. Es betrifft immer gleich mehrere Ämter, und so zeigt sich, daß es ein systemisches Problem gibt.

Die Schwierigkeit ist, den produzierten Terror einzuhegen. Treibt man es zu doll, verschwindet das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen.

 

[Berfin1980]

nicht gegen den Staat, er strebt (derzeit) keine Machtergreifung an oder sowas.

Aber in 3 Jahren wollen sie und glaub mal lieber noch früher.

Ich nenne das gewachsene Strukturen die richtigen Leute am richtigen Ort sind bis dahin überall deckend platziert.

Mein Vertrauen in diesen Staat ist schon ziemlich lange gen null gefallen.

Kennst du die Seite sehr gutes Archiv auch zu den Untersuchungsausschüssen. Übrigens als einziges betroffenes Bundesland....Stadtstaat hat Hamburg den UA abgelehnt.

 

[Alubehütet]

NSU-Watch ist mir bekannt, ja, aber zu viel Arbeit, von der niemand was hat, machen die ja schon sehr gut.

Mein Informationsbedarf ist dann schon gedeckt mit dem, was Telepolis alle paar Wochen wieder berichtet aus diversen Untersuchungsausschüssen. Da geschieht ja weitaus mehr als vor Gericht.

Dann erkläre uns doch bitte mal, nicht wer, welche Netzwerke, Szenenazis vor Ort, was für V-Männer, sondern: WARUM? Wer hat was davon? Was soll das? Wer ballert einfach mal so zehn (vermeintliche) Türken ab? (Kiesewetter und KKK mal ausgeklammert.)


*

Tiefenstaat bei uns, außerhalb des VS ... Nee, da spielen Lobby-Netzwerke bei uns eine viel wichtigere Rolle in der Politik. Mit dem Transatlantiknetzwerk angefangen. Volkswagen, Deutsche Bank. Bertelsmann, ganz wichtig! Springer-Presse, das ist ja peinlich, was unsere Kanzlerin für groben Unfug gerade in der EU da für die durchgesetzt hat. Der NSA-Microsoft-Komplex. Nazis ... solchen gegenüber zu vernachlässigen. So lange die denen nützlich sind, na gut.

 

[sommersonne]

WARUM? Wer hat was davon? Was soll das? Wer ballert einfach mal so zehn (vermeintliche) Türken ab? (Kiesewetter und KKK mal ausgeklammert.)

Wahrscheinlich haben das Geheimdienste so an sich das sie sich eines Tages verselbständigen und glauben sie hätten eigene bessere Ideen und führten den Staat.

 

[Berfin1980]

Ich zitiere ja ich weiß diese Broschüre wurde für die Rosa Lux Stiftung verfasst. Trotzdem lesenswert.

Dem Versagen und der Vertuschung der staatlichen Apparate – denen des engeren Staates – folgte und folgt ein Versagen des zivilgesellschaftlichen weiteren Staates, der den jahrelangen rassistischen Terror auch nach dessen Enttarnung weiterhin mit Desinteresse belohnt und damit an der Festigung einer menschenverachtenden deutschen Staatsraison entscheidend mitwirkt. Unter solchen Voraussetzungen wird es auch bei 25 der nächsten rechten Terrortaten wieder nur Überraschung und Empörung geben, als wäre vorher nichts gewesen.

Und dein Vergleich mit den Lobbyisten hinkt gewaltig merkst du selbst oder?

Mein Informationsbedarf ist dann schon gedeckt mit dem, was Telepolis alle paar Wochen wieder berichtet aus diversen Untersuchungsausschüssen. Da geschieht ja weitaus mehr als vor Gericht.

Aus den Untersuchungsausschüssen berichten die übrigens auch. Aber bei Telepolis bist du gut aufgehoben.

 

[Alubehütet]

Aber in 3 Jahren wollen sie und glaub mal lieber noch früher.

Ich nenne das gewachsene Strukturen die richtigen Leute am richtigen Ort sind bis dahin überall deckend platziert.

Wer will was genau in drei Jahren oder schon früher? Habe das anscheinend nicht genau verstanden, oder ich weiß kein Bescheid.

 

[Berfin1980]

Wer will was genau in drei Jahren oder schon früher? Habe das anscheinend nicht genau verstanden, oder ich weiß kein Bescheid.

"2021 haben wir einen AfD-Kanzler"