Sachsen Landtagswahl: AfD hat sich erledigt :D

Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von Alubehütet, 5 Juli 2019.

  1. Bintje
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    Bintje Well-Known Member

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    Stimmt, aber unterm Strich läuft's wohl darauf hinaus, was die Richter meinen. Wohlgemerkt: meinen.
    Die Dame im Verfassungsblog hat ja auch nur eine rechtliche Einschätzung geäußert. Die könnte möglicherweise auch anders ausfallen, keine Ahnung, aber unbegründet hat der Wahlausschuss sicher nicht entschieden.
     
  2. eruvaer
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    eruvaer Well-Known Member

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    Das ist doch kein parteiinterner Verfahrensfehler o_O
    Bei ihren internenAbstimmungen können sie ja aso viel Murks bauen wie sie wollen, aber dieses Verfahren war eben nicht intern.
    Versteh ich das richtig, dass du hier die Grundregeln unserer gültigen Demokratie aufweichen möchtest?

    Ich weiss auch, dass es nervig bisweilen sogar lebensgefährlich sein kann, wenn ein Verfahren wegen Verfahrensfehlern als ungültig erklärt wird. Ich will nicht wissen, wie viele tatsächliche Mörder wegen so einem Bockmist frei herum laufen - Ich will aber auch nicht wissen, wie viele weitereunschuldig im Gefägnis sässen, würden diese Verfahrensfehler einfach ignoriert.

    Sie wollen jetzt bei den grossen mitspielen, dann müssen sie auch die Regeln kennen(lernen).
    Andere Parteien hatten diese Probleme vor ihnen. Sie könnten sich einen Berater anschaffen, der sich mit sowas auskennt und ggfs abklärt ob dieser oder jener Schritt negative Konsequenzen hat. Rechtsverdreher werden sie ja ausreichend in der Partei vertreten haben.

    Das Maximum der Gefühle wäre das Einräumen einer erneuten Frist, damit sie ein gültiges Verfahren auf die Beine stellen können.
    Aber diese Abstimmung ist falsch gelaufen. Fertig aus.
     
  3. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Nein. :)
     
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  4. Skeptiker
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    Skeptiker Well-Known Member

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    Die Frage die sich hier aber stellt ist, ob es überhaupt ein Verfahrensfehler war! Hast du dir die Einschätzung der Frau Schöneberger durchgelesen? Darum geht es!
    @alterali hat ähnliche Bedenken geäußert nachdem er sich die Mühe gemacht hat, das Wahlgesetz durchzulesen.
     
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  5. Bintje
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    Bintje Well-Known Member

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    Doch, war es: es ging um zwei Parteitage, bei denen a) ein neuer Versammlungsleiter bestimmt, b) das gesamte Wahlverfahren geändert und c) diejenigen Parteimitglieder ausgetauscht wurden, die das alles beeiden mussten.
    So reichten sie zwei Listen ein und besserten erst später nach. Das ganze Verfahren hat der Wahlausschuss moniert. Nachzulesen hier mitsamt Begründung:
    https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/kuerzung-afd-landesliste-sachsen-100.html

    Und in längerer Fassung da: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-sachsen-liste-fehler-1.4516003

    .
     
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  6. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    @EnRetard meint das Gegenteil. Die Spielregeln unserer Demokratie werden eingehalten, und die werden auch nicht aufgeweicht, weil eine einzelne Partei zu blöde ist, sich an sie zu halten.
     
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  7. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Hat die Frau Professor auch die Wahlordnung der AfD Sachsen gelesen? In der wird auf die Wahlordnung der AfD Bund verwiesen!

    (2) Wahl der Listenkandidaten Bei der Wahl der Listenkandidaten entscheidet die Aufstellungsversammlung welches der folgenden Wahlverfahren zur Durchführung kommen soll
    a) Herkömmliches Einzel-/Gruppenwahlverfahren gemäß § 6.
    b) Akzeptanzwahlverfahren nach § 7.
    c) Zwei-Stufen-Wahlverfahren gemäß § 8.

    Link

    Und sorry @eruvaer Mord wird nach den StGB verhandelt hier geht es um Verfassungsrechte. Dein Vergleich ist :eek:

    Und nicht zu vergessen.....bei denen treiben sich eine Menge Juristen rum, denen hätte zumindest ein kleines Lichten den Weg zeigen können. Wenn schon nicht die Alarmglocken läuten.
     
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  8. Bintje
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    Bintje Well-Known Member

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  9. alterali
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    alterali Well-Known Member

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    Ich wusste nicht, dass Demokratie so schwierig ist, so schwierig sein muss.
     
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  10. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Bürokratie ist schwierig. In Deutschland.
     
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