Wahljahr 2021

[Mendelssohn]

Da hat, mit Verlaub, denke ich, Kretschmann einen viel größeren Anteil dran.

Von unten betrachtet, ja, von oben betrachtet, nein. Soviel Hegel muss sein.

 

[Mendelssohn]

Schulz war schon in EU eine Fehlbesetzung.

Schulz war keine Fehlbesetzung. Er war nicht sexy genug, um die Alternativwilligen zu bündeln.

 

[Alubehütet]

Meine Frage nach Schulz ist: Der ganze ursprüngliche GroKo-Vertrag bot der SPD ein unglaublich starkes, wichtiges Aussenministerium, sehr offensichtlich zugeschnitten auf Schulz. Der Aussenminister ist in in Umfragen traditionell der beliebteste Politiker qua Amt. War Schulz mit Verlaub wirklich so eine Flasche, daß er so oder so jetzt nicht mehr im Amt wäre, und dann besser früher als später abgeschossen? Oder stünde die SPD mit ihm heute noch als Aussenminister, Vizekanzler und Spitzenkandidat nicht doch deutlich über die jetzigen 15%?

 

[Alubehütet]

Ich weiß zu wenig über die EU, ob es wirklich so war. Aber Schulz wird allgemein verbunden damit, dem EU-Parlament eine Stimme gegeben zu haben. Schulz ist überhaupt der erste deutsche Politiker, der sich über dieses Parlament einen Namen gemacht hat. Zuvor galt hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa. Öttinger. Oder als gut dotierte Auszeit, mit Lerneffekten: Cem Özdemir, Sarah Wagenknecht. Mal eine Legislatur Auszeit, Lehrzeit, Grundgehalt 4000€, mit Sonderzulagen gerne weit bis über's Doppelte drüber, wenn Du teilnimmst an einer Sitzung in Straßburg usw.

Mindestens in der öffentlichen Wahrnehmung hat Schulz außerordentliches vollbracht; mir scheint, auch in der Sache.

 

[lilyofthevalley]

 

[Alubehütet]

Gute Analyse von Merkels Anne Will-Auftritt.

Erik Flügge
@erik_fluegge

Die Kanzlerin hat gestern einen bemerkenswerten Auftritt bei Anne Will hingelegt. Sie verwandelte ihr Scheitern mit dem Oster-Lockdown in eine für Merkel äußerst ungewöhnliche Offensive gegen die Ministerpräsident:innen. 2/x

Warum geht die Kanzlerin zu Anne Will? In der Politikwissenschaft bezeichnen wir diese Strategie als "going public" (die Öffentlichkeit suchen). Regierungschefs wenden sie an, wenn sie intern nicht mehr weiterkommen, bzw. ihre Autorität nicht mehr akzeptiert wird. 3/x

12:23 nachm. · 29. März 2021

​

Mir hatte sich das ehrlich gesagt überhaupt nicht erschlossen, was Frau Merkel da wollte. Bislang war sie dort, um uns ihre Politik zu erklären. Hier hatte sie nichts zu erklären. So aber ergibt das Sinn: Wir waren gar nicht gemeint.

Wow. Übel, das. Wie wollen sie, besonders Laschet, da noch ohne Gesichtsverlust raus kommen?

Erik Flügge
@erik_fluegge

Der Fachbegriff in der Politikwissenschaft für diese Strategie nennt sich "Kanzlerdemokratie". Steuerung außerhalb der üblichen Verfahren schlicht durch öffentliche Autorität.

Das Gegenteil der "Kanzlerdemokratie" ist die "Koordinationsdemokratie", für die Merkel lange stand. Jetzt, da sie mit der Koordination aller Beteiligten nicht mehr weiterkommt, greift sie auf das Mittel der Kanzlerautorität zurück.

Dass sie das macht ist nicht neu. Kanzler haben schon immer, wenn sie intern Macht eingebüßt haben, dieses Mittel genutzt.

12:24 nachm. · 29. März 2021​

Und warum auch immer, davon ist nichts mehr übrig.

 

[alterali]

Neu ist (?), dass über die Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Legislaturen debattiert wird.
Ein für mich wirklich wichtiges demokratisches Element.

 

[Skeptiker]

Neu ist (?), dass über die Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Legislaturen debattiert wird.
Ein für mich wirklich wichtiges demokratisches Element.

Völlig unnötig, da wir kein präsidiales System haben!

 

[Burebista]

Inwiefern steht Habermas (Diskurs, Menschenrechte, Verteilungsgerechtigkeit, Autonomie des gesellschaftlichen Subjekts, Verfassungspatriotismus usw.) für deutsche Isolationspolitik? Habermas steht eher dem Kommunitarismus nahe. Das ist Gegenteil von "jeder ist sich selbst der Nächste" und "Germany first and only". Ohne Habermas wären die Grünen nicht in der Lage, Volkspartei zu werden. Und ohne Habermas hätten sich die Gaulands, Höckes und Weidels sicher nachhaltiger in der Bundesrepublik eingenistet als geschehen. Die bundesrepublikanische Staatsraison des "Nie wieder!" hat Habermas in eine Theorie gegossen (Adorno war noch der Meinung, eine Theorie des "Nie wieder" hat Anteil am Grauen, das sie als gesetzt sieht) und isoliert die AfD und sonst niemanden. Damit kann ich leben, auch wenn die AfD in Osteuropa als besserer Partner betrachtet wird als die Grünen.
Solange Biden kein Problem mit Baerbock als Kanzlerin oder Habeck als Außenminister hat, sehe ich die Bundesrepublik jedenfalls nicht auf Isolationskurs.

Du weißt es Tausendprozentig besser als ich...
Aber die Wahrgenommenheit ist die: Grüne Regierung bildet eine Gefahr für uns, in Osteuropa.
Ich entschuldige mich für die extremen Aussagen. Ich verstehe, die Deutschen wollen nun auf einen grünen Weg. Und das muss man respektieren. Obwohl, wie ich verstehe, GRÜN nicht für Umweltfreundschaft, sondern Russlandfreundschaft bedeutet.
Hier die Hauptthemen letzter Tage in der rum. Presse:
Ost-Nato-Staaten rufen zu Wachsamkeit gegen Gefahr aus Russland auf (nau.ch)
Romanian, Polish presidents call for beefing up NATO’s eastern flank | Romania Insider (romania-insider.com)
B9 summit calls for strengthening of NATO defense architecture - Xinhua | English.news.cn (xinhuanet.com)

PS. Ich habe mich nicht wohl gefühlt, über die politischen Entscheidungen der Deutschen zu kommentieren. Wer GRÜN ist soll so auch bleiben. Meine Meinung darüber muss gar nicht gelten. Und werde diese Meinung gar nicht mehr posten.

 

[sommersonne]

Ich höre heute zum ersten Mal das die Grünen besonders russlandfreundlich sein sollen. Woran machst du das fest?