Wie lange bleibt Trump Präsident?

[Bintje]

Egal, wer die Wahl gewinnt. der wahre Herrscher bleibt Koch industries.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/macht-und-machenschaften-usa-gekaufte-politik-100.html
Und dieser Firma geht es nicht nur um US.
(...)

Nee, nee, Kochs haben Einfluss, aber wichtiger noch ist Familie Mercer. Ohne die hätte es Trump nicht ins Weiße Haus geschafft. Das hat paradoxerweise mit einer Entscheidung des Supreme Court aus dem Jahr 2010 zu tun: https://de.wikipedia.org/wiki/Citizens_United_v._Federal_Election_Commission

Dadurch wurden die bis dahin geltenden strengen Regeln für Parteienfinanzierung und Politikbeeinflussung massiv aufgeweicht. Ergebnis: Leute wie die Mercers, die für eine radikale Marktwirtschaft stehen, Kapitalismus pur, steckten ihr Geld in erzkonservative Thinktanks, Institute, Medien. Breitbart, Bannon und Trump wären ohne diese Geldgeber nie groß geworden; diese Leute haben dafür gesorgt und das gesellschaftliche Klima maßgeblich mit beeinflusst.
Übrigens nicht nur in USA. Googele mal mit Brexit und Cambridge Analytica (gibt es inzwischen nicht mehr, dafür entsprechende Nachfolge-Unternehmen).

(...)
Und nach den Wahlen könnte sich mal jemand finden der das amerikanische Wahlsystem reformiert. Das ist längst überfällig.

Daas wird nicht passieren und ist eigentlich auch nicht notwendig.

Kann man so oder so betrachten: ich denke, es ist nötig. Fängt schon an damit, dass man als US-Bürger mit der Volljährigkeit nicht automatisch wahlberechtigt ist (so wie hier), sondern sich vor Wahlen jeweils erst registrieren muss. Hängt natürlich damit zusammen, dass in USA keine Meldepflicht existiert, aber so weit mir bekannt, kann man sich in den wenigsten Bundesstaaten am Wahltag registrieren lassen. Die Regel ist, dass du es vorher machen musst. Es ist also vergleichsweise aufwendig, was sicherlich zum Teil die oft niedrige Wahlbeteiligung erklärt.
Und dann kommt die Zusammensetzung des von Dir schon erwähnten Electoral Colleges dazu, in dem schwach besiedelte Staaten im Vergleich zu großen einen automatischen "Nachteilsausgleich" haben. Sie bekommen immer zwei Senatoren, genau so viel wie bevölkerungsreiche Bundesstaaten. Ok, dazu kommen noch die Abgeordneten (jeder Staat hat mindestens einen), aber das ganze System bildet die reale Anzahl und Verteilung der Wählerstimmen nicht ab. Es geht zu Lasten großer Staaten wie Kalifornien zum Beispiel.

 

[Alubehütet]

Regeln für Parteienfinanzierung und Politikbeeinflussung

Ich weiß aber auch nicht, wie man das auflösen will.

Früher hattest Du das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die überregionalen Printmedien, Kirchen und Gewerkschaften. Jenseits dessen fand politische Weillensbildung nur durch die Parteien statt, und das streng reglementiert.

Heute gibt es das Internet, wo Du mit viel weniger Geld viel bewegen kannst – Sogar mit Crowdfunding. Martin Sellner kriegt monatlich an die 10.000€ Spenden nur für den privaten Lebensunterhalt. Natürlich können Kapitalisten, z.B. auch russische Oligarchen damit Breitbart u.ä. finanzieren. Wie will man das gesetzlich reglementieren?

 

[Berfin1980]

Fängt schon an damit, dass man als US-Bürger mit der Volljährigkeit nicht automatisch wahlberechtigt ist (so wie hier), sondern sich vor Wahlen jeweils erst registrieren muss. Hängt natürlich damit zusammen, dass in USA keine Meldepflicht existiert, aber so weit mir bekannt, kann man sich in den wenigsten Bundesstaaten am Wahltag registrieren lassen.

Alter muss stimmen, in einigen Bundesstaaten gibt es auch Unterschiede bei den Ausweisen, wichtig ist die Social Security Number. Danach entscheiden dann auch die Wahlleiter wer zugelassen wird und genau das kann am Wahltag nicht mehr erfolgen, da die zentrale Meldedatei fehlt. Denn es gibt auch immer mal wieder ehemalige Straftäter die wählen versuchen, es aber in bestimmten Staaten nicht dürfen.

Normalerweise ist es auch so, bei Umzug soll man sich am alten Wohnort aus dem Register löschen lassen und am neuen neu beantragen.

 

[Alubehütet]

Straftäter die in bestimmten Staaten nicht wählen dürfen.

Nächster Punkt für eine umfassende Wahlrechtsreform.

 

[Berfin1980]

Das kann auch in Deutschland aberkannt werden, hatten wir schon mal? JA!

 

[Alubehütet]

Früher hattest Du das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die überregionalen Printmedien, Kirchen und Gewerkschaften. Jenseits dessen fand politische Weillensbildung nur durch die Parteien statt, und das streng reglementiert.

Ich vergaß die Stiftungen; ISM, Bertelsmann, Soros, Springer usw. Die sind ja auch schon in einer Grauzone, wenn auch nicht parteipolitisch gebunden. Was vielleicht noch schlimmer ist, weil ihre Krakenarme überparteilich greifen.

 

[Alubehütet]

Das kann auch in Deutschland aberkannt werden, hatten wir schon mal? JA!

Kann im Einzelfall aberkannt werden, aber nicht pauschal ganzen Gruppen. Knackiediskriminierung in den USA ist Rassendiskriminierung.

EDIT: Stimmt nicht ganz. https://www.wahlrecht.de/lexikon/ausschluss.html

 

[Mendelssohn]

Eine Meldepflicht, die eine automatische Wahlbenachrichtigung möglich machte, wird in den USA als Einschränkung der Freiheitsrechte betrachtet. D. h. du kannst arbeiten, ohne an einem Wohnort gemeldet zu sein und so als "Illegaler" wie es in den USA heißt, 40 Jahre irgendwelche Arbeiten verrichten, dabei Kinder bekommen, irgendwo zur Schule schicken (oder auch nicht, Stichwort: home schooling) und wohnen, vielleicht sogar ein Bankkonto haben, aber du darfst nicht wählen. Darum der Widerstand der Republikaner gegen Obamas Pläne der Einbürgerung der "Illegalen" und ihrer Kinder. Es ist einfach, in den USA zur arbeiten, aber sehr kompliziert, dort zu wählen.

 

[Berfin1980]

Jetzt bedrängen die Trump Fans in Texas schon den Wahlkampfbus der Demokraten. Den D.T. freut das natürlich. Aber anscheinend hat er noch nicht das ganze FBI ausgeschaltet, die ermitteln jetzt immerhin!

Wer gibt sich die Wahlnacht?

 

[sommersonne]

Ich nicht, ich glaube nämlich nicht das es eine Entscheidung in der Nacht geben wird. Das Auszählen wird wohl länger dauern.