Anschlag Berlin city west

Dieses Thema im Forum "Aktuelle Ereignisse" wurde erstellt von alterali, 19 Dezember 2016.

  1. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Ein Frauengeschmack auch nicht was ich schade finde. :oops:
     
  2. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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  3. Alubehütet
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    Alubehütet Well-Known Member

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    Um Deutschland geht es Trump weniger. Die Rede ist von rund 1000 europäischen Kriegsgefangenen, vielleicht 60 davon sind Deutsche.
     
  4. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Da habe ich anderes gelesen, aber sei´s drum. Wichtig ist das Herr Trump über die Köpfe der Kurden hinweg deren Angelegenheit regeln will.
     
  5. Msane
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    Msane Well-Known Member

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    Natürlich wollen die Kurden nicht das die freigelassen werden, wie ich schon sagte, Deutschland ist auch in der Pflicht diese Personen für ihre Taten zu belangen.
    Nach Deutschland zurückholen, und dann laufen lassen ist keine Option... wie sollte man das den Kurden erklären, Tausende haben mit ihren Leben dafür bezahlt um diese Personen festzusetzen.


    .
     
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  6. Berfin1980
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    Berfin1980 Well-Known Member

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    Avatar ja!
    Es geht um die von Trump angekündigte Freilassung der bereits Inhaftierten.

    Zitat aus dem Artikel!

    Hatte ich schon geschrieben das es sich nicht nur um europäische Kämpfer handelt, oder. Außerdem haben schon Länder Gefangene rück geführt.

    Und hier gibt es die Einschätzung eines ehemaligen Richters der BGH dazu die deckungsgleich mit dem ist was @EnRetard dazu äußerte und auch meine Meinung ist. Auch was die Äußerungen von Maas letzte Woche angeht.

    Link

    Fakt ist Maas hat gelogen der BND ermittelt schon seit Monaten in Syrien was diese Kämpfer angeht. Was Fischer übrigens in seinem Artikel nicht erwähnt. Ob das aus Unwissen geschieht wage ich aber zu bezweifeln.

    Fischer ist gut und setzte genau da an wo es juristisch gedeckt ist , ganz einfach.

    Wenn man die beschriebene Hasenfüsigkeit und bürokratische Trickserei mal als Ansatz nimmt, dann wollen die einfach vom Kern der Sache ablenken ohne das Thema beim Namen nennen. Warum sie das machen dürfte einigen klar sein.
    Man muss auch nicht über jedes Stöckchen das Trump hinhält springen und kann da ganz anders agieren, vor allem mit den Ermittlungsständen die zur Zeit vorliegen.

    Ich habe keinen Bock mehr mich von Politikern in Regierungsverantwortung, wie Maas, Seehofer und die Liste wird endlos :rolleyes: verarschen zu lassen. Die SPD dürfte sich spätestens nach der nächsten Bundestagswahl erledigt haben und nein ich befürchte das noch nicht mal.

    Das ist eben so, wenn man sich ins eigene Knie schießt.
     
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  7. eruvaer
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    eruvaer Well-Known Member

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    Danke!
     
  8. alterali
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    alterali Well-Known Member

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    Alle wären doch froh gewesen, wenn alle IS-Leute im 'Kampf' gefallen wären.
    Wir hatten hier im Forum in den Anfängen, als die 'Syrischen Rebellen' von den 'Freunden Syriens' gepuscht wurden, eine Doku. Da war von gefangenen Assad-Leuten keine Rede. Stattdessen...……. Schuhberge aus denen man sich bediente.
     
  9. sommersonne
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    sommersonne Well-Known Member

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    Gerade wurde im Morgenmagazin darüber geredet das die deutsche Regierung unbedingt vermeiden will das die IS-Leute zurück kommen. Sie bereiten außerdem schon seit längerem ein Gesetz vor, das man Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen kann.

    Na gut, Morgenmagazin, aber etwas wird schon dran sein.
     
  10. EnRetard
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    EnRetard Well-Known Member

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    Es gibt so einen Gesetzentwurf. Er sieht vor, dass "Deutsche, die eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren können, wenn ihnen die konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen einer Terrormiliz im Ausland nachgewiesen werden kann."
    Heißt für den konkreten Fall der kurdischem Gewahrsam befindlichen Deutschen: Gar nichts.
    Denn: Unsere Rechtsordnung sieht ein Rückwirkungsverbot vor. Die Regelung könnte also erst für künftige Fälle angewendet werden. Und zweitens muss den Betroffenen die konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen einer Terrormiliz nachgewiesen werden. Genau das wäre aber im aktuellen Fall der schwierige Punkt.

    Ausführlich aus juristischer Sicht wird die Problematik hier erläutert.

    Den Artikel des Ex-Bundesrichters Thomas Fischer zum Thema hatte @Berfin1980 schon verlinkt.
     
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