Bintje
Well-Known Member
Doch, das kann man sehr wohl. Muss man sogar, nach Letwins Logik. Alu hat völlig recht: Alle Details des Abkommen mit der EU gelten in Großbritannien überhaupt nicht, wenn sie nicht vom Premier ratifiziert werden. Und wie wenig kooperativ der ist, wie wenig er sich als erster Diener des Staates begreift, konnte man zuletzt dieser Tage beim Theater um das Verlängerungsgesuch bei der EU bestaunen.
Dazu kommt (so argumentierte Letwin), dass das Ratifizierungsgesetz durch zwei Lesungen im Unterhaus muss, was verfahrenstechnisch sehr viel länger dauert als die Annahme oder Ablehnung des Abkommens mit der EU, so weit ich es begriffen habe. Insofern ist das Ratifizierungsgesetz sogar der erste Schritt vor dem zweiten.
Sie haben nix von einem Deal, wenn BoJo hinterher drauf pfeift und sich womöglich darauf zurückziehen könnte, dass er nach britischem Recht nicht verpflichtet sei, dies, das und jenes umzusetzen. Wäre zwar völlig grotesk, aber de facto ein No Deal und Johnson durchaus zuzutrauen.
Jep, hat er. Heute. Aber ich erinnere sehr genau, dass May ebenfalls auf Granit biss, als sie entgegen der mehrheitlichen Ablehnung ihres Deals im Unterhaus nochmal in gänzlich unveränderter Form darüber abstimmen lassen wollte. Einfach so lange wählen lassen, bis das Ergebnis passt, läuft halt nicht. Und Johnson hat offenbar gar nichts aus den Fehlern seiner Vorgängerin gelernt, sonst hätte er's nicht mit dem gleichen Trick versucht.
Was in meinen Augen zeigt, dass er zwar gerissen, aber ansonsten nicht die hellste Kerze auf der Torte ist. ^^
