Brexit - das Phantom

[Mendelssohn]

Ich sehe den Brexit immer noch nicht. Jedenfalls nicht in der Form seines Begriffs.
In einem Monat müssten dann hunderte oder tausende von bilateralen Verträgen wenn nicht in Kraft, so doch in Bearbeitung sein, in Irland darf es keine Grenze geben, Schottland bleibt in der EU. Armes England, kleines England, reduziert auf Londons Banken und Börse und der Exkolonie ausgeliefert.
Manchmal dreht sich Geschichte in einem kurzen Augenblick.

 

[EnRetard]

Labour wird lange kein Land mehr sehen ...

Hierzu der in seinem Wahlkreis Tottenham mit 76% wiedergewählte Labour-Abgeordnete David Lammy, Ultra-Remainer und kein Corbyn-Fan:

[URL]https://twitter.com/DavidLammy/status/1205580215428272128[/URL]
"The next leader has a mammoth task. The first job is to apologise deeply to Jewish people and begin to recover their trust. Then we need to rebuild our movement around the tough lessons we have learned. If we fail, we get a full decade of Boris Johnson in Number 10."

(Der nächste Parteichef hat einen Mammutauftrag. Die erste Aufgabe ist es, sich aufrichtig bei den jüdischen Menschen zu entschuldigen und damit zu beginnen, ihr Vertrauen zurückzugewinnen. Dann müssen wir unsere Bewegung entlang der harten Lektionen, die wir gelernt haben, wieder aufbauen. Wenn wir versagen, bekommen wir ein volles Jahrzehnt Boris Johnson in Number 10.)
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Nagel auf den Kopf getroffen.
https://twitter.com/DavidLammy/status/1205580215428272128

 

[alterali]

der Brexit wird kommen.
Ganz normal.
Die Verhandlungen werden kurz sein und auf beiden Seiten durchgewunken.

Das so und nicht anders der EU ist Geschichte.

 

[Alubehütet]

Eine Opposition verbessert ihre Chancen, wenn sie eine Opposition ist. Johnson hat die ehedem auch pro-europäischen Tories mit Zucht und ohne Ordnung auf eine Aussage stranguliert: „Get Brexit done“. Labour dagegen bot ein Sammelsurium ebenso vernünftiger wie widersprechender Bastelbögen, „May be Brexit, may be not, let’s talk a while and perhaps have some more referendums, or would you like to have some cones with the tea?“

Kurz und umgekehrt: Corbyn hätte sich den Wuschelwahlkampf von Schulz’ SPD angucken und davon lernen können. Wenigstens Rücktritt, etwa. Mit einem klaren „Stay“ hätte Labour kaum schlechter abschneiden können, wäre jetzt aber moralisch integer.

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?​

 

[EnRetard]

wäre jetzt aber moralisch integer.

Das hat leider nichts mit moralischer Integrität zu tun, sondern mit einer wenig homogenen Anhängerschaft. Ich denke nicht, dass Remainer wie Keir Starmer, David Lammy, Emily Thornberry etc. bessere Ergebnisse eingefahren hätten. Noch mehr Stimmen in London, vielleicht drei Sitze in Schottland, aber in den Leave-Hochburgen im Norden ein noch größeres Desaster. Die gespaltene Wählerschaft von Labour machte die Niederlage fast unausweichlich.

 

[Mendelssohn]

Der Brexit wird dann erfolgen, wenn die Briten den Bedingungen zustimmen, die für alle Mitglieder der EU bei Austritt aus der EU gelten. Diese Zustimmung war Teil des Beitritts-Vertrags, der von den Briten unterschrieben wurde. Denn: die EU ist kein Wunschkonzert, auch wenn sich UK über Jahrzehnte in seiner Sonderrolle gefiel.
Wenn Johnson diese Zustimmung hinkriegt, also den Brexit nach geltendem EU-Recht vom 1. 2. 2020 bis 31. 12. 2020 über die Bühne bringt (mit allen Nachteilen für UK), würde mich das sehr wundern. Was nützt ihm die absolute Mehrheit, wenn die gleiche Mehrheit den vorliegenden und seitens der EU nicht nachzubessernden Vertrag ablehnt?

 

[Bintje]

(...)Wenn Johnson diese Zustimmung hinkriegt, also den Brexit nach geltendem EU-Recht vom 1. 2. 2020 bis 31. 12. 2020 über die Bühne bringt (mit allen Nachteilen für UK), würde mich das sehr wundern. Was nützt ihm die absolute Mehrheit, wenn die gleiche Mehrheit den vorliegenden und seitens der EU nicht nachzubessernden Vertrag ablehnt?

Eine theoretisch mögliche weitere Verlängerung will er nun offenbar per Gesetz ausschließen.
Heißt, er will Ende 2020 mit aller Macht raus sein, koste es, was es wolle. Und:

"Einem Bericht der "Times" zufolge sollen aus dem Gesetzentwurf auch Bekenntnisse zur Einhaltung von EU-Standards in Sachen Arbeitnehmerrechte aus dem Gesetzentwurf gestrichen werden. Das könnte laut Beobachtern die sozialpolitische Linie in Frage stellen, mit der Johnson im Wahlkampf auch für sich geworben hatte."

https://www.spiegel.de/politik/ausl...engerung-per-gesetz-verhindern-a-1301646.html

Das bringt ihm garantiert Sympathiepünktchen bei Trump, dürfte aber die Aussichten auf eine vernünftige Regelung mit der EU deutlich dämpfen.

 

[Mendelssohn]

Das bringt ihm garantiert Sympathiepünktchen bei Trump, dürfte aber die Aussichten auf eine vernünftige Regelung mit der EU deutlich dämpfen.

So ist es. Seine absolute Mehrheit hilft Johnson in den Gesprächen mit der EU nicht. Es sei denn, dass seine Mehrheit sagt: Hau raus, egal was es kostet, auch wenn wir die Knete nicht haben. Wenn wir draußen sind, ist das nicht mehr unser Problem, dann ist die EU doppelt gef .... Wäre den Tories zuzutrauen - und Trump wäre als Aktivposten der lachende Dritte. UK wird vielleicht nicht gerettet werden können, aber der Finanzmoloch London.

 

[alterali]

Traumtänzer!

 

[Mendelssohn]

Traumtänzer!

Boris Johnson?
Er hofft vermutlich, dass die EU einknickt. Interessanterweise ist das bisher nicht passiert, nicht einmal bei den üblichen Verdächtigen wie Polen, Tschechien, Ungarn.