Flüchtlingskrise

[sommersonne]

Wenn dies so ist, sollten sie aus der EU herausgehen. Neue Beitrittsländer sollten überlegen, ob sie den Preis für die Zuwendungen zu zahlen bereit sind.

Das würde ich mir an deiner Stelle nicht wünschen. Das könnte schnell das Ende der EU bedeuten. Solange Trump an der Macht ist wäre es fahrlässig die EU mutwillig zu schwächen. Nicht umsonst soll Serbien aufgenommen werden.

Mir reichen diese dauernden Rechtsverfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien (alle drei best friend with Trump), die zufällig, seit neuestem auch Ungarn, Standorte des Raketenabwehrschilds gegen Russland sind.

Nützt nur nichts wenn dann keine Sanktionen erfolgen. Aber wird aus Angst vor dem Austritt tunlichst vermieden.

 

[Berfin1980]

Mein 5 Cent dazu......wer sich der EU anschließt macht es in Kenntnis der geltenden Rechte und Pflichten, somit hat man sich daran zu halten. Ende!

Aber während es um die geht die die EU boykottieren Trump/Putin haben die Mitmenschen in den Lagern nicht mal genug Wasser um sich regelmäßig die Hände zu waschen, von allem anderen abgesehen.

Was sich in Ungarn abspielt oder an gewissen Grenzen auf dem Balkan kann man, folgt man den Leuten, jeden Tag sehen.

 

[sommersonne]

Mein 5 Cent dazu......wer sich der EU anschließt macht es in Kenntnis der geltenden Rechte und Pflichten, somit hat man sich daran zu halten. Ende!

Fakt ist, sie tun es eben nicht und haben auch keine "Strafen" zu erwarten. Auf Verständnis oder Vertragstreue braucht man nicht zu hoffen, solange es hin genommen wird das manche Staaten eben machen was sie wollen und sich nur das heraus suchen was sie wollen.

Mit Ende! ist da scheinbar garnichts.

 

[Mendelssohn]

Fakt ist, sie tun es eben nicht und haben auch keine "Strafen" zu erwarten.

Ich erinnere mich, dass Polen wegen der Entlassung von Richtern ein Strafgeld auferlegt wurde. Prompt wurden die Entlassungen rückgängig gemacht.
Deutschland ist auch schon mehrfach zur Kasse gebeten worden, zuletzt wegen zu viel Nitrat im Boden und in den Gewässern.
Es gibt viele Möglichkeiten, den Mitgliedsstaaten Daumenschrauben anzulegen, wenn sie gegen den Vertrag oder einzelne Paragraphen willentlich und ohne alle Not verstoßen. So wurde und wird es bisher auch gehandhabt. Sonst stünden - um im Bild zu bleiben - die polnischen und deutschen LKW's inzwischen von Oberhausen bis Frankfurt/Oder im Stau.
Warum die Bundesrepublik mit Blick auf die Quotenregelung bei der Aufnahme von Flüchtlingen keinen größeren Druck auf die osteuropäischen Mitgliedsstaaten ausüben kann, ist ersten historisch bedingt und zweitens dem Wissen geschuldet, dass man Gastfreundschaft nicht erzwingen kann. Es dauert, bis Gesellschaften, die über Jahrzehnte von einer einzigen Partei regiert wurden und unter eingeschränkter Rede- und Reisefreiheit litten, weltoffen werden und Flüchtlinge nicht bloß als Last und Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch als kulturellen Zugewinn betrachten. Auch in der Bundesrepublik war es vom "Itacker" bis zum italienischen Edelrestaurant, vom ersten türkischen Fordarbeiter bis zu Cem Özdemir, ein langer Weg (der noch lange nicht zu Ende ist). Eine gewisse Zeit müssen wir den ehemaligen Gesellschaften des Warschauer Pakts wohl noch zugeben, bis ihre Wirtschaftskraft so weit entwickelt ist, dass sie Zuwanderung bewerben müssen.

 

[sommersonne]

Schöne Erklärung, aber die EU besteht nicht nur aus Deutschland.

 

[Berfin1980]

Eine EU die nicht mal die Verteilung von Kindern und Jugendlichen die unbegleitet hin bekommt soll sich einfach in Grund und Boden schämen. Lediglich das kleine Luxemburg wird jetzt aktiv.

Und von der Rationierung des Wassers in Lagern wie Moria ganz zu schweigen, wie sollen die sich denn zum Teufel die Hände waschen? Das endet in einer Katastrophe.

 

[naumburger]

Schöne Erklärung, aber die EU besteht nicht nur aus Deutschland.

.....und Deutschland sollte sich nicht als der Retter der Welt aufspielen.

 

[Alubehütet]

Deutschland hat 2015 nicht die Welt gerettet, sondern einfach nur seinen Job gemacht, das Selbstverständliche getan.

 

[sommersonne]

Leider hat es aber einem großen Teil der Bevölkerung nicht gefallen und der AfD und anderen Naziorganisationen einen großen Zulauf beschert. Nicht umsonst hat Frau Merkel sich vornehm zurückgehalten als Erdogan die Flüchtlinge an der griechischen Grenze abgekippt hat. Auch Spanien und Italien wäre froh wenn ihnen bei dem Flüchtlingsproblem geholfen würde. Aber nix.

Sie hat ihre Gründe, aber die gelten offensichtlich nicht für die östlichen Länder.

 

[Mendelssohn]

Sie hat ihre Gründe, aber die gelten offensichtlich nicht für die östlichen Länder.

Merkel hat Ungarn geholfen (östliches Land), Merkel hat dem ganzen Balkan geholfen, während Polen nix damit zu tun haben wollte. Was meinst du, wie die EU-Mittelmeeranrainer und verdiente EU-Mitgliedsstaaten mit den Verweigerern aus dem "Osten" umgegangen wären, wenn Merkel sich nicht dazwischen gestellt hätte?
Und wieso sind es immer wieder jene Länder wie Spanien, Italien, Griechenland, Frankreich, Holland und auch UK, die seit Jahrzehnten mit Migrationsströmen und den damit verbundenen Problemen zu tun haben, die Flüchtlinge aufnehmen, während es manchen Ostregierungen schon zu viel ist, wenn ihre eigenen Minderheiten ein Lokal eröffnen, geschweige denn ein Türke oder Syrer?
Es sind weder Merkel noch die Alt-EU, die die Flüchtlinge sich selbst überlassen, dafür ist vielmehr die Blockadehaltung der "östlichen Länder" gegenüber einer einvernehmlichen Lösung (Quotenregelung) zuständig.