Jamaika Koalition

[EnRetard]

Also, so langsam frage ich mich, ob die FDP nicht Recht hat. Ob man mit den Arschlöchern von den GRÜNEN überhaupt Politik machen kann.

Bütikofer in Hamburg vor 350 normalen Leuten auf dem Podium. Plaudert aus dem Nähkästchen.

Und nicht zuletzt wären die Grünen laut Bütikofer zu Kompromissen beim Knackpunkt Flucht und Asyl bereit gewesen. „Worauf wir aber bestanden haben, war, dass beim Familiennachzug die noch bis März 2018 laufende Aussetzung für subsidiär Geschützte fallen muss und nicht verlängert wird.“ Doch als sich CSU und Grüne dabei nähergekommen seien, habe FDP-Chef Lindner gedroht, die CSU „von rechts anzugreifen“. Zudem hätten die Grünen darauf bestanden, dass es keine Obergrenze geben dürfe. „Und darin hat uns Frau Merkel ausdrücklich bestärkt“, sagt der Europapolitiker und fügt hinzu: „Die wollte dieses Bündnis, und Seehofer auch.“
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https://www.welt.de/regionales/hamburg/article170806553/Das-ist-die-rechteste-FDP-seit-1968.html

Den Plot hatten wir hier ja auch schon.

Was soll das? Wenn die Geschichte wahr ist, finde ich es schon bedenklich, sie durchzustechen. Na gut, für ein interessiertes Publikum wie uns ist das ja interessant. Aber sie wird im Moment überall herumgeschwätzt, wo GRÜNE sind. Auf allen Kanälen gespielt. Das ist klarer Wahlkampf über Bande für die AfD bei der Bayernwahl. Das ist so, wie wenn Israel mit als erster Staat die Unabhängigkeit von Irakisch-Kurdistan anerkennt: Dann weißt Du schon, das gibt nichts. – Wir hätten euren Seehofer herumgedreht, an ihm hat es nicht gelegen! Der hatte nicht die Eier, sich gegen uns durchzusetzen! Was soll das?

Seit wann sind Gespräche gewählter Politiker über eine Regierungsbildung etwas, das man vor dem Souverän geheimhalten muss? Anscheinend hat der kleine Soziopath foul gespielt. Warum sollen wir das nicht erfahren?

 

[Alubehütet]

Daß Lindner von vorneherein auf keinen Fall mitregieren wollte, erkläre ich hiermit zur Verschwörungstheorie, für die ich erst mal Belege sehen möchte.

Daß er nicht sonderlich Bock darauf hatte, und daß für ihn oberste Staatsraison die Erhaltung der FDP ist, das ist evident. Wenn schwarz-gelb schon zum Fiasko wurde, um wie viel mehr könnte das bei Jamaika passieren.

 

[Alubehütet]

Seit wann sind Gespräche gewählter Politiker über eine Regierungsbildung etwas, das man vor dem Souverän geheimhalten muss? Anscheinend hat der kleine Soziopath foul gespielt. Warum sollen wir das nicht erfahren?

Ich dachte, das vorgetragen zu haben?

 

[sommersonne]

Euch ist aber schon bewuß das nicht alles von den Gesprächen an die Öffentlichkeit gekommen ist? Ihr spekuliert hier als wärt ihr dabei gewesen.

 

[alterali]

............. Die AfD ist noch nicht koalitionsfähig.

,.

ja und?
was soll das heißen?

Jamaikaner waren auch nicht koalisationsfähig!
Und was Merkel vorhat: Kanzler machen, um mit einem Mistrauensvotum die Entscheidung des Bundespräsidenten ad absurbum zu führen, das kann schießlich jeder, selbst Gauleiter.

 

[EnRetard]

ja und?
was soll das heißen?

Jamaikaner waren auch nicht koalisationsfähig!
Und was Merkel vorhat: Kanzler machen, um mit einem Mistrauensvotum die Entscheidung des Bundespräsidenten ad absurbum zu führen, das kann schießlich jeder, selbst Gauleiter.

Selbst dann muss derBundespräsident nicht den Bundestag auflösen.

 

[Mendelssohn]

Den Waschlappen?

Dann mache du doch mal einen Vorschlag, wer von der SPD Vizekanzler werden soll? Nochmal Merkel/Gabriel?
Dies wäre nicht nur ein Risiko für die SPD, unter die 20 % zu fallen, sondern auch für die CDU, keine 30% zu halten.
Mir fällt zur Groko kein neues Personal ein.
Warum nicht eine Minderheitsregierung? Vielleicht hat Lindner ja darauf spekuliert, daß Merkel an ihn herantritt und fragt, wie es denn zu zweit aussähe? Nur wird es für Schwarzgelb eng mit der Mehrheitsbeschaffung. Da wären sie vermutlich auf die AfD angewiesen. Schwarzgrün wäre demgegenüber einfacher, wenn Grün das Soziale abdeckt.
Eigentlich bleibt nur Schwarzgrün, nach Lindners Affront.
Wenn sich die Parteien auf Neuwahlen verständigen sollten, rechne ich nicht mit Merkel, Seehofer und Schulz als Spitzenkandidaten. Möglicherweise Altmeier/ Söder und Gabriel.
Insgesamt eine interessante Situation. Wir wissen nicht, ob der demokratische Rechtsstaat gestärkt aus diesem Diskurs hervorgeht. Aber es wäre zu wünschen.

 

[Mendelssohn]

Euch ist aber schon bewuß das nicht alles von den Gesprächen an die Öffentlichkeit gekommen ist? Ihr spekuliert hier als wärt ihr dabei gewesen.

Bütokofer war dabei und hat von den Sondierungsgesprächen nach ihrem überraschenden Scheitern berichtet. Er ist die Quelle, nicht wir.

 

[sommersonne]

Bütokofer war dabei und hat von den Sondierungsgesprächen nach ihrem überraschenden Scheitern berichtet. Er ist die Quelle, nicht wir.

Ein Politiker der Grünen, die sich gern an der Koalition beteiligen wollten, soll die wahrhafte Quelle sein? Aber ja doch.

 

[EnRetard]

Dann mache du doch mal einen Vorschlag, wer von der SPD Vizekanzler werden soll? Nochmal Merkel/Gabriel?
Dies wäre nicht nur ein Risiko für die SPD, unter die 20 % zu fallen, sondern auch für die CDU, keine 30% zu halten.
Mir fällt zur Groko kein neues Personal ein.
Warum nicht eine Minderheitsregierung? Vielleicht hat Lindner ja darauf spekuliert, daß Merkel an ihn herantritt und fragt, wie es denn zu zweit aussähe? Nur wird es für Schwarzgelb eng mit der Mehrheitsbeschaffung. Da wären sie vermutlich auf die AfD angewiesen. Schwarzgrün wäre demgegenüber einfacher, wenn Grün das Soziale abdeckt.
Eigentlich bleibt nur Schwarzgrün, nach Lindners Affront.
Wenn sich die Parteien auf Neuwahlen verständigen sollten, rechne ich nicht mit Merkel, Seehofer und Schulz als Spitzenkandidaten. Möglicherweise Altmeier/ Söder und Gabriel.
Insgesamt eine interessante Situation. Wir wissen nicht, ob der demokratische Rechtsstaat gestärkt aus diesem Diskurs hervorgeht. Aber es wäre zu wünschen.

Eine schwarzgrüne Minderheitsregierung, die in strittigen Fragen von der SPD unterstützt würde, wäre wohl das im Sinne des Gemeinwohls Vernünftigste. Schwarz-Gelb müsste sich, wie du sagst, von der AfD unterstützen lassen. Darauf würde sich nicht mal Lindner einlassen, der darauf abzielt, die halbstubenreinen Teile der AfD abzuwerben. Groko ginge immer, allerdings nicht mit Schulz oder Nahles oder Natalias Männlein, sondern mit Siggi, der als Außenminister an Format hinzugewonnen hat. Dafür müssten die Sozen aber Schulz wegputschen und Forderungen stellen, die für CDU/CSU unerfüllbar wären: Das Finanzministerium z.B. oder noch schlimmer: Merkel durch Uschi ersetzen.