Zu Maischberger: Ich fand die Sendung unterirdisch. Unerwartet unterirdisch. Bosbach ist ja nun wirklich einer, der normalerweise viel Hochachtung genießt und verdient; ich denke, gerade auch bei Leuten wie mir, die selten seiner Meinung sind, diese aber bei ihm so vertreten finden, daß ich auch darüber nachdenken kann und muß.
Bosbach und Ditfurth haben sich gestritten ... ach was, sie haben eben nicht gestritten, sie haben sich zerzankt, nämlich über etwas, worüber man sich zumindest bis zu diesem Gipfel meiner Ansicht nach nicht streiten kann.
Da treten zwei Hooligantruppen gegeneinander an. Autonome und Polizei. Gewaltbereit, um sich zu fetzen. Diese Bilder sind ja in der Sendung auch gezeigt worden: Polizisten, die blind vor Wut noch auf einen einprügeln, der längst schon wehrlos am Boden liegt. Da habe ich aber kein Mitleid mit und kann da keinen Skandal dran finden; beide Seiten wissen, worauf sie sich miteinander eingelassen haben, wenn sie das tun. Wichtig bei einer solchen Auseinandersetzung ist, daß es absolute rote Linien gibt: Daß man Menschen nicht zu Tode gefährdet. Aber davon ab ist auch allen Beteiligten klar, daß ... man kann nicht von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ reden, Krieg ist dann noch einmal etwas ganz anderes. Aber das BGB ist in so einer Situation dann schon, und zwar auf beiden Seiten, eben doch ein Stück weit außer Kraft gesetzt.
In der Anfangssituation allerdings gleicht das eher beinahe einem Schachspiel (eigentlich ja auch ein Kriegsspiel): Weiß, und das ist in diesem Falle die Polizei, ist am Zug. Und da ist die Frage, welche Eröffnung gespielt wird.
Da kannst Du eher defensiv eröffnen, und im Grunde gleich von Anfang an auf Remis spielen (Unentschieden). Das ist, was sie in Berlin und etwa auch in Frankfurt machen.
Du kannst aber auch aggressiv eröffnen und auf Sieg setzen. Das ist die Hamburger Linie, die fährt man übrigens auch seit den Chaos-Tagen in den 80ern (vor meiner Zeit) in Wuppertal.
Wenn da so Jungs PKK- und Öcalan-Fähnchen schwenken, läßt Du das als Folklore durchgehen und nimmst die hinterher erst dran, oder knüppelst Du direkt los?
Und unter'm Strich muß man sagen: Beides geht, oder ging zumindest, bis zur letzten Woche. Sowohl in Berlin ist der erste Mai in Kreuzberg kein Horror-Datum mehr, als auch aus Hamburg hören wir trotz der früher berüchtigten Hafenstrassen-Szene schon lange keine dramatischen Geschichten mehr.
Das Problem ist im Grunde ein spieltheoretisches, nur daß es meiner Meinung nach nicht mathematisierbar, ausrechenbar ist; es gibt kein „richtig“ oder „falsch“, weder im moralischen Sinne, noch im Sinne eines „wird eher nicht funktionieren“, „wird eher funktionieren“. Wenn Du auf Remis spielst, den Autonomen erst einmal nett kommst: Kann sein, die denken sich, naja, die Polizisten sind auch nur Menschen und machen auch nur ihren Job, laßt uns gucken, daß wir hier unsere Duftmarken setzen eines anderen, eines radikalen Lebensstils, aber dann auch dabei nicht übertreiben. Kann auch sein, die nehmen den Staat als Weichei wahr, betrachten das als Einladung, und sagen sich: Diesen Luschen tanzen wir jetzt erst Recht auf der Nase herum.
Wenn Du von vorneherein autoritär vorgehst, kann sein, die Autonomen lassen sich beeindrucken: Uiiii, mit denen ist aber heute nicht gut Kirschen essen, da sind wir lieber vorsichtig und halten den Ball mal schön flach. Kann aber auch sein, daß die sich sagen: Woah, die wollen Krieg, diese Schweine, können sie haben, jetzt erst Recht.
Wobei die entscheidende Gruppe ja im Grunde dabei die Dritte ist, die noch Unentschiedenen. Unbelehrbare kommen ohnehin mit dem Vorsatz dahin, Scheiße zu bauen. Backen jetzt die Gewaltaffinen, aber noch Unentschiedenen lieber kleine Brötchen, wenn Du ihnen auf hart kommst, oder solidarisieren sie sich, ticken aus, nee, wenn Ihr uns so kommt, wenn es das ist, was Ihr haben wollt, dann geht es jetzt los.
Moralisch kann man natürlich jetzt sagen: Prinzipienreiterei; Gesetze sind dazu da, eingehalten zu werden, die Polizei ist dazu da, sie durchzusetzen, und es gibt nun mal ein Vermummungsverbot, fertig. Nur sind wir kein fundamentalistischer Gottes- oder Korinthenausscheiderstaat; bei uns gilt die utilitaristische Gesamtbilanz: Womit, mit welcher Strategie wird am Ende der geringste Schaden angerichtet. Und dann nimmst Du vielleicht lieber in Kauf, daß da ein paar vermummte Idioten rumrennen oder Freaks mit PKK-Fahnen, als daß nacher die ganze Stadt in Schutt und Asche liegt. Du kannst aber auch darauf setzen: Die kriegen direkt mal frontal auf die Fresse, und exemplarisch ein paar Unschuldige gleich mit, und zwar nicht obwohl, sondern gerade weil sie unschuldig sind, damit alle sehen, daß wir das können, daß wir die Macht haben: In der Annahme, dann werden die nacher noch nicht einmal vermummt durch die Straßen rennen, oder wenn, dann halten die das schon für so uns abgetrotzt, für so frech und revolutionär und für so tollkühn und todesmutig, daß sie darüber auch vergessen, die Stadt in Schutt und Asche zu legen. Das meine ich mit: Es gibt auch kein moralisch richtig oder falsch, hier die eine Seite im Sinne von: Ich setze nur Recht und Gesetz durch, das kann nicht verkehrt sein. Doch. Wenn nacher dank deiner Rechtsstaatlichkeitsrechthaberei alles nur noch in rauchenden Trümmer liegt, dann war das moralisch nicht gerechtfertigt. Auf Recht und Gesetz zu pochen ist hier nicht aus sich heraus zu rechtfertigen, sondern nur dann, wenn es im Endergebnis erfolgsversprechend ist.
Alles andere würde nur dazu führen, daß die Eskalationsspirale immer weiter gedreht wird. Du bist moralisch im Recht, weil Du setzt ja nur den Rechtsstaat durch; sie sind im Unrecht, weil sie sich dagegen wehren; dann mußt Du noch härter gegen sie vorgehen, dann werden sie noch militanter. Das ist, was 1968 passiert ist und zur RAF geführt hat. (Naja. Nicht nur. Der Rechststaat damals war ja noch keiner. Sonst wäre Kurras ja verurteilt worden.) Das kann keiner noch einmal wollen.
Das sind Strategien, die gehen entweder auf, oder die gehen eben nicht auf. Das muß man ausprobieren, das muß sich in der Praxis zeigen, was wirkungsvoller ist.
Und das muß auch nicht immer bei allen gleichermaßen funktionieren. Nazis können da ganz anders drauf reagieren womöglich als Autonome. Es ist womöglich nicht nur richtig, sondern auch notwendig, mit zweierlei Maß zu messen; völlig idiotischer Vorwurf, der diesertags oft zu lesen ist. Ihr seid auf dem linken Auge blind; Ihr laßt denen durchgehen, was bei den Rechten gleich gnadenlos verfolgt wird. Noch mal Klings Känguru: Linke zünden Autos an, Rechte zünden Menschen an. Da muß man mit zweierlei Maß messen. Sollten fundamentalistische Gotteskrieger demnächst Vandalismus und Rowdietum für sich entdecken, wirst Du bei denen konziliantes Deeskalieren vermutlich knicken können.
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Wie die „Hamburger Linie“ dann konkret aussieht – ja, und auch, was sie mit den Menschen macht, das hat die Ditfurth als Zeugin anschaulich beschrieben: Die verparken und verkeilen sich mit ihren Wasserwerfern schon von vorneherein dermaßen, daß wir sehen: Die wollen uns gar nicht losmarschieren lassen; die können uns beinahe gar nicht mehr losmarschieren lassen. Sie sind von Anfang an auf Krawall gebürstet.
Dann gibt es rituelle Verhandlungen, aber den die uns da als Verhandlungspartner schicken, das ist ein cholerisches HB-Menschen, mit dem kann man auch nicht reden, schon alleine, weil er gar nicht reden kann, sondern nur bellen. Und wir kommen ihm trotzdem entgegen, die meisten nehmen ihre Vermummung eben doch ab – ich hab mir die Filme noch nicht angesehen (weil das nicht mein Punkt ist), aber das berichten viele –, aber weil er das eh nicht anders vorhatte, bricht er irgendwann das Ganze ab, und läßt losknüppeln.
Ja.
Das ist eine Beschreibung.
Sie formuliert daraus einen Vorwurf. Und der ist nicht legitim. Das ist der Einsatz, und Du weißt nicht, wie die Leute reagieren: Mit ohnmächtiger Wut – Oder mit sich selbst bemächtigender Wut. Sie haben mit letzterem reagiert. Es hätte aber auch ersteres sein können. Umfassende Ohnmacht, lähmende Hilflosigkeit. Hat oft genug funktioniert. Es gibt eben auch kein moralisches Recht auf der „seht das mal alles ein bißchen entspannter, laßt doch mal erst mal miteinander reden“-Seite, wie die Ditfurth tut. Deeskalation ist auch nicht moralisch besser, wenn sie dazu führt, daß Du als Weichei, als schwach wahrgenommen wirst, als „Opfer“, mit dem man es machen kann. Müßte jeder Sozialarbeiter wissen. Dann kannst Du dir zwar sagen: Ich habe es ja im Guten versucht, aber wenn eben deswegen die Staat in rauchenden Trümmern liegt, dann war das auch Mist.
Man wußte: Das ist die Hamburger Linie, implementiert unter Olaf von Beust vom Roland Schill, von daher auch keine genuine SPD-Linie, und die hat lange genug funktioniert. Die hat sich bewährt, jahrelang, als immerhin eine Möglichkeit, wie es auch gehen kann, und sie war hier im Vorfeld vorgegeben, durchgezogen, schon beim Erstürmen der Zeltlager; allen war klar: Budde hat das Kommando, und der krönt hier sein Lebenswerk. Das konnte keiner wissen, daß das so ganz anders ausgehen würde, Merkel nicht, Scholz nicht. Und insofern sehe ich hier auch nicht das Problem.
Das ist aber auch kein Grund, das so blind zu verteidigen, wie Bosbach das tat. Es ist legitim, so vorzugehen. Aber nicht zwingend. Und schon gar nicht das Einzig Richtige. In Berlin und in Frankfurt regelt man das anders, und so geht es anscheinend auch.